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Deutschland / Welt Varoufakis will bei Ja-Entscheid zurücktreten
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12:29 02.07.2015
Athen

Er gehe jedoch davon aus, dass die Griechen die Vorschläge der Gläubiger ablehnen werden. Auf die Frage, ob er einer Vereinbarung ohne Schuldenerlass zustimmen würde, sagte er: „Ich würde mir lieber den Arm abschneiden.“

Auch Ministerpräsident Alexis Tsipras hat seine Zukunft als Regierungschef vom Ausgang der Volksabstimmung abhängig gemacht. Am Mittwoch plädierte er in einer Rede ans Volk erneut für eine Ablehnung der vor rund einer Woche von den Geldgebern vorgeschlagenen Maßnahmen. Das Hilfspaket, zu dem diese Bedingungen gehören, ist aber überholt.

Volksabstimmung über ein Sparprogramm in Griechenland

Die Volksabstimmung über den künftigen Spar- und Reformkurs in Griechenland spielt eine Schlüsselrolle im griechischen Schuldendrama. Bei dem Referendum am Sonntag (5. Juli) sollen die Griechen sagen, ob sie Forderungen der Gläubiger zustimmen oder sie ablehnen. Das Hilfspaket, zu dem deren Bedingungen gehören, ist allerdings am 30. Juni ausgelaufen und damit überholt.

Dennoch gilt der Ausgang des Referendums als wichtiges Signal. In der Eurogruppe wird es bis zum keine weiteren Beratungen zu Griechenland geben. Athens Ministerpräsident Alexis Tsipras hat seine politische Zukunft indirekt mit der Abstimmung verknüpft. Sein Finanzminister Gianis Varoufakis will bei einem „Ja“ der Griechen zurücktreten.
Tsipras rief seine Landsleute am Mittwoch auf, die Sparforderungen der Geldgeber abzulehnen. Das „Nein“ solle den Druck bei neuen Verhandlungen erhöhen. Den Europartnern hatte Tsipras zuvor hingegen geschrieben, er sei grundsätzlich bereit, ihre wichtigsten Bedingungen zu erfüllen. Dazu hatte gehört, doch noch für ein „Ja“ beim Referendum einzutreten.
Am 5. Juli sollen die Wahllokale im ganzen Land laut Innenministerium von 7 Uhr morgens bis 19 Uhr abends (Ortszeit) geöffnet sein. Wann Ergebnisse bekanntgegeben werden, ist weiter offen. Bei Volksabstimmungen über „gravierende nationale Themen“ muss in Griechenland die Wahlbeteiligung bei mindestens 40 Prozent liegen. Wahlberechtigt sind rund 9,8 Millionen Griechen über 18 Jahre.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) wird keine Wahlbeobachter für das Referendum nach Athen schicken. Die Regierung hätte die OSZE darum bitten müssen, tat dies laut OSZE allerdings bislang nicht, wie die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet.

afp/dpa

Das wird eng: In Griechenland zeichnet sich einer neuen Umfrage zufolge ein knappes Rennen bei der Volksabstimmung am Sonntag ab. 47,1 Prozent der Befragten würden demnach am 5. Juli für "Ja" und damit für eine Zustimmung zu den unlängst von den internationalen Gläubigern des Landes vorgeschlagenen Reformen stimmen.

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