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Deutschland / Welt Rücktritt? Nein, danke!
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16:23 10.06.2013
Hat er das Parlament falsch informiert? Die Opposition übt scharfe Kritik an Verteidigungsminister de Maizière. Quelle: dpa
Berlin

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt einen Rücktritt wegen der „Euro Hawk“-Affäre ab. Nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses räumte er am Montag zwar handwerkliche Fehler ein. „Ich hätte nachfragen müssen“, sagte der Minister. „Wir haben handwerklich nicht sorgfältig genug gehandelt. “ In der Sache sei seine Entscheidung aber richtig gewesen, deshalb gebe es „keinen Rücktrittsgrund“.

Die Opposition wirft de Maizière vor, über das Scheitern der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ schon früher Bescheid gewusst zu haben als er heute behaupte. Die SPD wirft Verteidigungsminister Thomas de Maizière falsche Aussagen zum gescheiterten "Euro Hawk"-Drohnenprojekt vor. "Es wird immer offensichtlicher, dass das Parlament hinters Licht geführt wurde", sagte ihr Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Montag am Rande einer Sitzung des Verteidigungsausschusses.Inzwischen seien auch schriftliche Vorlagen über die Probleme mit der Aufklärungsdrohne aufgetaucht, die de Maizière bekanntgewesen seien. Damit sei klar: "Es ist unwahr, was er vorige Woche gesagt hat." Dazu sagte de Maizière: „Die Entscheidung zum geordneten Ende des seit über zehn Jahren dauernden „Euro Hawk“-Projekts ist richtig. Auch der Zeitpunkt ist richtig gewesen. Eine frühere Entscheidung hätte den Schaden eher vergrößert als verringert.“

Weiter betonte de Maizière: „Mir liegt es fern, irgendjemand im Parlament und in der Öffentlichkeit hinter die Fichte zu führen.“ Die Opposition behält sich die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses vor. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich zuvor erneut hinter ihren Verteidigungsminister gestellt. Auch aus den Reihen des Koalitionspartners FDP bekam er am Montag Unterstützung. Der Vorwurf der SPD, de Maizière habe gelogen, sei "in keinster Weise bestätigt worden", sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff am Rande der Sitzung. "Ich vertraue weiter diesem Minister." Laut SPD habe der Minister entgegen seiner damaligen Aussage auch schon vor dem 13. Mai 2013 schriftliche Vorlagen dazu gegeben - vor allem zur Vorbereitung auf politische Gespräche mit anderen Verteidigungsministern. Hoff sagte dazu, das Parlament müsse nicht über jeden schriftlichen Vermerk an den Minister unterrichtet werden.

dpa

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