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Deutschland / Welt US-Senat eröffnet Debatte zur Abschaffung von „Obamacare“
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21:49 25.07.2017
Menschen demonstrieren gegen die Abschaffung von Obamacare. (Archivbild) Quelle: dpa
Washington

Vizepräsident Mike Pence musste das Unentschieden mit seiner Stimme brechen, weil zwei republikanische Senatorinnen mit Nein stimmten. Die 50. Stimme kam von Senator John McCain, der trotz einer Gehirnoperation und einer Krebserkrankung eigens zur Abstimmung nach Washington gekommen war. Die Abstimmung wurde von Protesten und „Schande“-Rufen im Senat begleitet. Es war völlig unklar, welches Gesetz in der Folge debattiert werden sollte.

Trump macht Druck

Die Führung der Republikaner und US-Präsident Donald Trump hatten über Tage eine Art Alles-oder-Nichts-Szenario aufgebaut: Wer schon dagegen stimme, die Abschaffung von „Obamacare“ in Gang zu setzen, stimme für die Krankenversicherung von Trumps Amtsvorgänger. Gegen sie laufen die Republikaner seit Jahren Sturm. Eine mehrheitsfähige Alternative entwickelten sie bisher nicht.

Trump hatte zuletzt großen Druck auf die republikanischen Senatoren ausgeübt. Mehrheitsführer Mitch McConnell sagte, nach Jahren der Debatte müsse man nun ein Versprechen einlösen. Der krebskranke Senator John McCain wollte eigens zur Abstimmung erscheinen.

Republikaner können sich nicht einigen

Vergangene Woche waren die vorerst letzten Versuche der Republikaner am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert, einen mehrheitsfähigen Reformvorschlag zu „Obamacare“ vorzulegen. Manchen Republikanern ging er zu weit, anderen nicht weit genug.

Unabhängige Analysen hatten allen bisher diskutierten Vorschlägen der Republikaner gravierende Verschlechterungen für die Gesundheitsvorsorge von Millionen US-Amerikanern bescheinigt.

Die Republikaner können sich im Senat nur zwei Gegenstimmen leisten. Bei einem Gleichstand fiele Vizepräsident Mike Pence die entscheidende Stimme zu.

Von RND/dpa