Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt US-Parlament stimmt Etat 2011 zu
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt US-Parlament stimmt Etat 2011 zu
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:50 15.04.2011
Das Haushaltsloch beträgt 1,6 Billionen Dollar, fast elf Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung der USA. Quelle: dpa

Der US-Haushalt 2011 ist endlich unter Dach und Fach. Nach einer Grundsatzeinigung mit Präsident Barack Obama vom Wochenende stimmte jetzt das Parlament zu. 81 Senatoren votierten am Donnerstagabend (Ortszeit) mit Ja, 19 mit Nein. Nur Stunden zuvor ließ auch das Repräsentantenhaus das Gesetz mit klarer Mehrheit passieren. Das Haushaltsjahr begann bereits am 1. Oktober 2010.

Der Etat sieht Kürzungen von fast 40 Milliarden Dollar (27,6 Milliarden Euro) vor. Das Haushaltsloch beträgt 1,6 Billionen Dollar, fast elf Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung der USA.

Angesichts der schwindelerregenden staatlichen Schulden von insgesamt 14,3 Billionen Dollar hatte Obama am Mittwoch drastische Einsparungen für die nächsten Jahre angekündigt.

Zuvor hatte der Streit um den Etat 2011 beinahe zu einer Finanzblockade der Regierung geführt. Republikaner und Demokraten waren zunächst tief zerstritten über die Höhe der Einschnitte. Nur eine Einigung in letzter Minute sorgte dafür, dass der Regierung der Geldhahn nicht abgestellt wurde.

dpa

Es ist eine Bundestagsdebatte frei von Fraktionszwang und mit gegenseitigem Respekt vor den Positionen Andersdenkender: Die Parlamentarier ringen um eine gesetzliche Regelung der umstrittenen Gentests an künstlich erzeugten Embryos.

14.04.2011

Bei seinem Antrittsbesuch in Hessen ist Bundespräsident Christian Wulff mit Eiern beworfen worden. Auch Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wurde getroffen. Der Eierwerfer ist ein Wiederholungstäter - und hatte auch schon Bundespräsident Köhler attackiert.

14.04.2011

Obwohl es jüngst Verstimmungen zwischen Deutschland und Frankreich über das Vorgehen gegen Libyen gab wollen sich die Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und sein Amtskollege Alain Juppé nicht auseinander dividieren lassen. Westerwelle betonte, es gäbe nur unterschiedliche Auffassungen wie das Gaddafi-Regime abgelöst werden könne.

14.04.2011