Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Trumps Kuba-Politik: Isolation in kleinen Dosen
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Trumps Kuba-Politik: Isolation in kleinen Dosen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:27 16.06.2017
Ein Mann hängt US-amerikanische und kubanische Flaggen an einem Haus in Havana (Kuba) auf. US-Präsident Trump will die Reisebestimmungen für US-Bürger nach Kuba leicht verschärfen und Zahlungen an das Militär des kommunistischen Inselstaates verbieten lassen. Quelle: dpa
Washington

US-Präsident Donald Trump will die Politik seines Landes gegenüber Kuba wieder verschärfen. Ziel sei es, den Geldfluss aus den USA an das kubanische Militär zu stoppen, sagten hochrangige Vertreter des Weißen Hauses am Donnerstag (Ortszeit). Da das Militär auf der Insel auch Tourismusunternehmen betreibt, dürften Trumps Pläne auch zahlreiche Reisende aus den USA betreffen. Die von Trumps Vorgänger Brack Obama wiederaufgenommenen diplomatischen Beziehungen sollen dagegen erhalten bleiben.

US-Präsident Trump möchte die Politik gegenüber Kuba verschärfen, aber keine 180-Grad-Wende vornehmen. Quelle: AP

Nach den Angaben des Weißen Hauses wird Trump sein neues Vorgehen im Umgang mit Kuba am Freitag bei einem Treffen mit im Exil lebenden Kubanern in Miami erläutern. Trump hatte im Wahlkampf versprochen, die gelockerte Kuba-Politik seines Vorgängers rückgängig zu machen. Die jetzt angekündigten Änderungen in der US-Kuba-Politik sind jedoch nur eine teilweise Abkehr von der Linie Obamas.

Nicht überall gibt es Einschränkungen

So dürften US-Fluggesellschaften und Kreuzfahrtschiffe auch unter den geplanten neuen Richtlinien Transporte zu dem Inselstaat anbieten, hieß es. Die USA wollten aber Finanztransaktionen an Unternehmen der mit Kubas Militär verbundenen Gesellschaft Gaesa verbieten, die Dutzende Hotels, Reisebusunternehmen, Restaurants und andere Einrichtungen betreibt.

Beschränkt werden Individualreisen. US-Bürger sollen Kuba künftig wieder mit organisierten Reisegruppen amerikanischer Unternehmen bereisen. Verpflichtend werden zudem erneut eintägige Treffen mit kubanischen Bürgern sein.

Touristen fahren in Havanna in einem Oldtimer entlang des Steindamms von Malecon. Quelle: AP

Kuba schreibt US-Reisegruppen jedoch staatliche Reiseführer vor. Außerdem müssen die Touristen mit Bussen staatlicher Unternehmen fahren. Das sichert den kubanischen Behörden die fast völlige Kontrolle des Reiseverlaufs und lenkt die US-Devisen in Kassen staatlicher Unternehmen.

Obama hatte die Verpflichtung zu Gruppenreisen aufgehoben. Das erlaubte es US-Bürgern, eigenständige Trips zum Inselstaat zu buchen – und ihr Geld für private Bed-&-Breakfast-Unterkünfte, Restaurants und Taxifahrer auszugeben. Trumps Pläne könnten nun diesen kubanischen Privatsektor treffen, den Obama mit seiner Politik unterstützen wollte. Für private Unternehmen und deren Familien sind Einzelreisende aus den USA im sozialistischen Kuba eine wichtige Einnahmequelle.

Reisende dürfen offenbar weiter Zigarren mitbringen

Die unter Obama gelockerten Einfuhrbestimmungen für Individualreisende bei der Rückkehr aus Kuba wird Trump voraussichtlich nicht ändern. Sie betreffen unter anderem Havanna-Zigarren, die in Staatsunternehmen hergestellt werden.

Javier Yanez steht in Havanna, Kuba, auf seinem Balkon, der mit einer US-Flagge und einer Kuba-Flagge geschmückt ist. Quelle: AP

Die im August 2015 wiedereröffnete US-Botschaft in Kuba soll nach Trumps Plänen ihren vollen Status behalten. Außerdem wird Trump an Obamas Entscheidung festhalten, nach der Kubaner, die es bis auf US-Territorium geschafft haben, nicht mehr automatisch in den USA bleiben können und schließlich eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung erhalten.

Im Wahlkampf hatte Trump noch versprochen, Obamas Normalisierungspolitik gegenüber Kuba wieder umzudrehen, falls die Regierung in Havanna nicht Religionsfreiheit garantiere, politische Freiheiten gewähre und alle politischen Gefangenen freilasse.

Von RND/AP