Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Auf der Suche nach den Schuldigen
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Auf der Suche nach den Schuldigen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:50 09.06.2013
Wer wusste wann was? Verteidigungsminister Thomas de Maizière muss am Montag in einer Sitzung des Verteidigungsauschusses Stellung zur Drohnen-Affäre nehmen. Quelle: dpa
Berlin

Nach der ersten Runde in der „Euro Hawk“-Affäre sah alles noch ganz gut aus für Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Mit seinen Auftritten vor den zuständigen Bundestagsausschüssen konnte der CDU-Politiker zumindest die Koalition geschlossen hinter sich versammeln, allen voran Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel. Selbst die FDP, vorher noch skeptisch, fand seinen Auftritt überzeugend.

Die Rücktrittsforderungen aus der SPD kamen nur zögerlich, die Grünen verzichteten ganz darauf. Es sah danach aus, als würde der CDU-Ressortchef die Affäre mit einem lädierten Image überstehen. Er habe ein blaues Auge davongetragen, sagte de Maizière nach seiner Rechtfertigungstour durch die Bundestagsgremien und Fernsehstudios am vergangenen Mittwoch selbst, „aber das kann ja auch verheilen“.

An diesem Montag muss de Maizière zur zweiten Runde im Verteidigungsausschuss antreten, und die Lage hat sich für ihn verschlechtert. Er hat offenkundig doch mehr über die Probleme bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne für den europäischen Luftraum gewusst, als es nach seiner ersten Aussage den Anschein hatte. Die SPD wirft ihm Lüge vor, er selbst weist das als Unterstellung zurück. Aber auch die Unterstützung der Koalition scheint zu bröckeln. Die FDP geht auf Distanz. De Maizière hat eine schwierige Sitzung vor sich.

Worum geht es? Am Mittwoch hatte der Minister gesagt, dass er am 1. März 2012 erstmals in einer Leitungsrunde im Ministerium mündlich von Zulassungsproblemen erfahren habe. Am 13. Mai 2013 hätten ihm seine beiden beamteten Staatssekretäre ihre Entscheidung zum Abbruch des Milliarden-Projekts schriftlich zur Billigung vorgelegt. Wie konkret die mündliche Information am 1. März 2012 war ist unklar. Ob und welche Informationen de Maizière in den 14 darauffolgenden Monaten bis zum 13. Mai 2013 erhalten hat, blieb ebenfalls offen

In dem vorläufigen Protokoll der Verteidigungsausschuss-Sitzung heißt es, der Minister habe die Klausur vom 1. März 2012 als „einzigen Zusammenhang“ bezeichnet, in dem er vor der Entscheidungsvorlage mit dem Thema „Euro Hawk“ befasst worden sei. In einem „Focus“-Interview räumte er dagegen ein, auch später mit dem Thema konfrontiert worden zu sein. „Ich habe am 1. März 2012 im Rahmen einer Rüstungsbesprechung und später von allgemeinen Problemen beim „Euro Hawk“ gehört.“ Die Aussagen passen nicht zusammen.

Der Frage, ob er Informationen über ein drohendes Scheitern hatte, weicht de Maizière im „Focus“ aus. „Ich habe durchaus von Problemen gehört“, sagt er lediglich und fügt hinzu: „Aber wissen Sie: Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt.“ De Maizière muss aber Hinweise auf ein drohendes Scheitern gehabt haben. Sonst hätte er am 7. Mai bei einem Redaktionsbesuch beim „Donaukurier“ in Ingolstadt auf die Frage, ob denn nun alle „Euro Hawks“ wie geplant angeschafft werden, nicht sagen können: „Im Moment sieht es nicht so aus.“

Es sind diese Ungereimtheiten, um die es am Montag in der Sitzung des Verteidigungsausschusses gehen wird. Entscheidend wird sein, ob de Maizière mit seiner Aussage die Absetzbewegung in der Koalition stoppen kann, die am Wochenende mit einer Äußerung von FDP-Generalsekretär Patrick Döring einsetzte.

Der meint, dass ein Minister nicht auf eine schriftliche Vorlage warten muss, bevor er auf ein Problem reagiert. „Man muss von einem Bundesminister erwarten, dass er die politische Brisanz solcher Flurgerüchte richtig einschätzt und schnellstmöglich Klarheit von seinen Beamten verlangt“, sagte Döring der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Runde zwei wird sicher nicht letzte sein. Egal wie es ausgeht – die Opposition wird es sich wohl nicht nehmen lassen, auch diejenigen zu hören, die de Maizières wichtigste Informationsquelle im Ministerium sind - also seine beiden beamteten Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf. In der Bevölkerung hat de Maizière jetzt schon deutlich an Ansehen verloren. Nach einer repräsentativen Umfrage des Instituts Emnid im Auftrag der „Bild am Sonntag“ haben 62 Prozent wenig oder gar kein Vertrauen mehr in den Minister, nur 24 Prozent bekunden viel oder sehr viel Vertrauen.

dpa

Deutschland / Welt Kommunale Stichwahlen in Italien - Jede Stimme zählt

Der Kampf um das Bürgermeisteramt in Rom steht im Zentrum der kommunalen Stichwahlen, die am Sonntag in Italien begonnen haben. Am Sonntag und Montag können etwa viereinhalb Millionen Wahlberechtigte in 67 Städten und Gemeinden ihre Bürgermeister neu bestimmen, darunter auch in Ancona, Brescia und Siena.

09.06.2013
Deutschland / Welt Gemeinsam Schäden bewältigen - Regierung plant Flutgipfel

Das Hochwasser hält Einzug in die Politik: Die Regierung plant einen nationalen Flutgipfel, um zusammen mit allen Ministerpräsidenten eine faire nationale Lastenverteilung bei der Bewältigung der Flutschäden zu gewährleisten.

09.06.2013

Zehntausende Türken haben sich am Samstag auf dem Taksim-Platz in Istanbul zu neuen Protesten gegen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan versammelt. Der Platz und die umliegenden Straßen seien noch voller als an den Abenden zuvor gewesen, weil sich viele Fußballfans den Demonstranten anschlossen, berichteten Augenzeugen.

08.06.2013