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Deutschland / Welt Südkoreas Ministerpräsident erklärt Rücktritt
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13:48 29.07.2010
Der südkoreanische Ministerpräsident Chung Un Chan tritt zurück. Quelle: afp

Der südkoreanische Ministerpräsident Chung Un Chan verschwindet von der großen politischen Bühne.

Der 64 Jahre alte Ökonom teilte seine Entscheidung am Donnerstag in Seoul mit. Er übernahm die Verantwortung für den gescheiterten Versuch der konservativen Regierung, die Änderung eines Gesetzes zur Verlegung von mehreren Ministerien aus der Hauptstadt Seoul durchzusetzen. Einen Monat zuvor hatte das Parlament ein von Chung propagiertes Konzept abgelehnt, das den Bau einer neuen Wirtschafts- und Wissenschaftsmetropole statt der Errichtung einer „Verwaltungsstadt“ vorsah.

Die nationale Nachrichtenagentur Yonhap berichtete unter Berufung auf das Präsidialamt, dass Präsident Lee Myung Bak das Rücktrittsgesuch Chungs annehmen wolle. Chung hatte mehrfach seinen Rückzug angedeutet. Es wird damit gerechnet, dass Lee in den nächsten Tagen das Kabinett umbilden wird.

Die Auswechselung des Ministerpräsidenten mitten in der Legislaturperiode ist in Südkorea nicht ungewöhnlich. Die wichtigsten politischen Entscheidungen trifft der Präsident. Chung war im September 2009 von Lee zum Regierungschef ernannt worden.

Chung kritisierte am Donnerstag den geplanten Wegzug von mehr als der Hälfte der Ministerin aus Seoul erneut als Verschwendung von Staatsgeldern. Er fühle sich schuldig, die damit verbundene Unordnung nicht verhindert zu haben. Über das sogenannte Sejong-City-Projekt wurde in Südkorea monatelang gestritten.

Das Projekt war unter der liberalen Vorgängerregierung in die Wege geleitet worden, die wegen der regionalen Entwicklung eine Reihe wichtiger Behörden in die Provinz verlegen wollte. Ein Sondergesetz zum Bau von Sejong City war vor vier Jahren noch mit Zustimmung der jetzt regierenden Großen Nationalpartei (GNP) verabschiedet worden.

Chung hatte noch die Neubesetzung acht frei gewordener Parlamentssitze abgewartet, bevor er seinen Rücktritt erklärte. Bei der Nachwahl am Mittwoch hatte die Regierungspartei in fünf Wahlkreisen gewonnen. Auf die Machtverteilung im Parlament hatte die Wahl keine größere Auswirkung. Dennoch galt sie als Stimmungstest für das Regierungslager, das noch bei landesweiten Kommunalwahlen Anfang Juni eine empfindliche Niederlage erlitten hatte. Nach der jüngsten Wahl verfügt die GNP über 172 Mandate im 299 Sitze zählenden Parlament.

dpa

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