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Deutschland / Welt Erstmals besucht deutscher Außenminister Kuba
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16:47 16.07.2015
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) steigt in Berin in ein Flugzeug der Flugbereitschaft der Luftwaffe. Quelle: dpa
Havanna

Erstmals besucht ein bundesdeutscher Außenminister Kuba: Frank-Walter Steinmeier traf am Donnerstag zu einem zweitägigen Aufenthalt auf der sozialistischen Karibikinsel ein. Der SPD-Politiker will die vorsichtige Öffnung Kubas unterstützen und die Chancen für eine engere Zusammenarbeit ausloten. Der letzte Aufenthalt eines Bundesministers auf Kuba liegt bereits 14 Jahre zurück: 2001 war der damalige Wirtschaftsminister Werner Müller dort.

Auf Steinmeiers Programm in der Hauptstadt Havanna stehen Gespräche mit Außenminister Bruno Rodriguez und weiteren Kabinettsmitgliedern. Möglicherweise wird er auch Präsident Raúl Castro (84) treffen. Eine Begegnung mit dessen Bruder, dem einstigen "Revolutionsführer" Fidel Castro, gilt dagegen als unwahrscheinlich.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International appellierte an Steinmeier, bei seinem Besuch auf die Einhaltung der Menschenrechte zu drängen. Die Generalsekretärin der deutschen Amnesty-Sektion, Selmin Çalışkan, sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa), auf Kuba sei es "noch immer praktisch unmöglich, friedlich Kritik an der Regierung zu äußern". Steinmeier müsse sich dafür einsetzen, dass die Kubaner endlich ihre Grundrechte uneingeschränkt wahrnehmen könnten.

Steinmeier will in Havanna auch Journalisten, Blogger, Künstler, Wissenschaftler und Sportler treffen, um sich ein Gesamtbild von den politischen Veränderungen in Kuba zu machen. Auch ein Gespräch mit dem Erzbischof von Havanna, Kardinal Jaime Ortega, ist geplant.   

"Kuba und die Welt nähern sich an, wo lange Zeit eine Mauer des Misstrauens stand", erklärte Steinmeier vor seiner Abreise. "Mit diesem ersten Besuch eines Bundesaußenministers wollen wir dazu beitragen, die Tür zwischen Kuba und der Welt noch weiter zu öffnen."

Kuba hat sich in den vergangenen Jahren in kleinen Schritten geöffnet. Seit 2014 laufen neue Verhandlungen zwischen Havanna und Brüssel über einen politischen Dialog. Die USA und Kuba wollen noch in diesem Monat wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen. Nach der Revolution auf Kuba 1959 hatte Washington die Kontakte gekappt.

Der Außenminister wird von einer kleinen Wirtschaftsdelegation begleitet. Der Handel zwischen beiden Ländern ist noch überschaubar. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125.

dpa

Die Europäische Zentralbank (EZB) weitet den Rahmen für Notkredite an Griechenlands Banken aus. Das beschloss der EZB-Rat am Donnerstag in Frankfurt, wie EZB-Präsident Mario Draghi sagte. Die sogenannten Ela-Hilfen seien um 900 Millionen Euro für eine Woche erhöht worden. Zuletzt lagen sie bei rund 90 Milliarden Euro.

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