Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Steinmeier: „Wir hätten uns mehr gewünscht“
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Steinmeier: „Wir hätten uns mehr gewünscht“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:16 12.02.2015
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hätte sich von den Ergebnissen der Verhandlungen mehr gewünscht. Quelle: dpa
Berlin/Minsk

„Manchem wird das nicht reichen. Auch wir hätten uns mehr gewünscht“, sagte er am Donnerstag nach den 17-stündigen Verhandlungen in Minsk. „Aber es ist das, auf das sich heute Nacht die Präsidenten der Ukraine und Russlands einigen konnten.“

Es sei keine umfassende Lösung erzielt worden, „und schon gar kein Durchbruch“, sagte Steinmeier. „Aber Minsk II könnte nach Wochen der Gewalt ein Schritt sein, der uns von einer militärischen Eskalationsspirale weg und hin zu politischem Momentum führen könnte.“

Steinmeier sprach von „extrem schwierigen Verhandlungen“. Das wichtigste sei die Einigung auf eine Waffenruhe. Es seien aber auch Regelungen zum Minsker Waffenstillstandsabkommen vom vergangenen September vereinbart worden. „Wir haben erstmals klare zeitliche Vorgaben für die Umsetzung von Minsker Verpflichtungen - zu Wahlen, zur Grenzkontrolle, zum Gefangenenaustausch, um nur einige zu nennen“, sagte Steinmeier.
Er appellierte an die Konfliktparteien in der Ostukraine, „dass sie in der besonders heiklen Phase bis zum In-Kraft-Treten des Waffenstillstands alles unterlassen, was die heutigen Vereinbarungen untergraben könnte“.

dpa

Die SPD im Bundestag will durchsetzen, dass Energy Drinks nicht länger an Jugendliche unter 18 Jahren verkauft werden. Dafür soll das Jugendschutzgesetz geändert werden, wie die verbraucherpolitische Sprecherin Elvira Drobinski-Weiß der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte.

12.02.2015

Mehr als 17 Stunden dauerten die Verhandlungen in Minsk. Am Ende steht zumindest ein Kompromiss – und Hoffnung. Ab dem 15. Februar soll eine Waffenruhe für das Kriegsgebiet Donbass gelten. Putin und Poroschenko unterzeichneten am Donnerstag einen Fahrplan für den Frieden in der Ukraine.

12.02.2015

Die Erwartungen an den Gipfel im weißrussischen Minsk waren hoch. Schaffen es Deutschland und Frankreich, gemeinsam mit Russland und der Ukraine die Waffen im Donbass zum Schweigen zu bringen?

12.02.2015