Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt SPD kritisiert nationales Stipendienprogramm scharf
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt SPD kritisiert nationales Stipendienprogramm scharf
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:40 10.07.2010
Quelle: dpa

Die SPD hat die Entscheidung des Bundesrats scharf kritisiert, ein Elite-Stipendienprogramm einzuführen, die Bafög-Empfänger in Deutschland aber weiter auf mehr Geld warten zu lassen. „Das ist Verschwendung von Steuern und Umverteilungspolitik von unten nach oben“, sagte die Vize-Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Ziegler, der „Frankfurter Rundschau“ vom Samstag. „Die Krankenschwester finanziert mit ihren Steuern das Stipendium für den Ärztesohn.“

Kritik äußerten auch die Juso-Hochschulgruppen: Die Regierung setzte auf Elitenförderung, statt mehr Chancengleichheit mit einer Erhöhung des Bafög zu ermöglichen, sagte Bundesgeschäftsführer Tobias Keim der Zeitung.

Die Bundesregierung hatte das umstrittene Stipendienprogramm für Studenten am Freitag mit finanziellen Zusagen durch den Bundesrat gebracht. Die Länderkammer stimmte dem Vorhaben mehrheitlich zu, nachdem Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) eine Entlastung der Länder angekündigt hatte. Die geplante Bafög-Anhebung verzögert sich dagegen, weil der Bundesrat das Vorhaben in den Vermittlungsausschuss verwies.

Die Stipendien sollen monatlich 300 Euro betragen und einkommensunabhängig vergeben werden. Die Mittel sollen je zur Hälfte aus privater und öffentlicher Hand stammen. Ursprünglich sollten Bund und Länder jeweils 75 Euro beisteuern, nun will der Bund 150 Euro allein tragen. Ziel der Bundesregierung ist es, den Anteil der geförderten Studenten von zwei auf zehn Prozent zu erhöhen.

afp

Deutschland / Welt pakistanisch-afghanisches Grenzgebiet - 62 Tote bei Selbstmordanschlag in Pakistan

Bei einem der blutigsten Anschläge dieses Jahres im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet sind am Freitag 62 Menschen getötet und 111 verletzt worden. Zwei Selbstmordattentäter zündeten ihre Sprengsätze im Abstand weniger Sekunden in der Region Mohmand, wie der stellvertretende Verwaltungschefs Rasool Khan berichtete.

09.07.2010

Das im Golf von Mexiko austretende Öl könnte früher gestoppt werden als bisher gedacht. Die Hoffnungen liegen auf einem neuen Auffang-Trichter, der das gesamte an einer zerstörten Steigleitung austretende Öl auffangen soll, wie der US-Sonderbeauftragte für den Aufräumeinsatz, Thad Allen, am Freitag mitteilte.

09.07.2010

Christian Wulff hat die erste Woche als Bundespräsident hinter sich – und ist sich seines Rollenwechsels vom Ministerpräsidenten zum Staatsoberhaupt sehr bewusst.

Alexander Dahl 09.07.2010