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Deutschland / Welt „SPD ist meilenweit von Spaltung entfernt“
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09:04 19.01.2018
Juso-Chef Kevin Kühnert glaubt trotz großer Diskrepanzen weiterhin an den Zusammenhalt seiner Partei. Quelle: imago/Reiner Zensen
Berlin

„Oppositionsromantik ist auch keine Lösung“ – klarer könnte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nicht ausdrücken, was sich viele Sozialdemokraten kurz vor dem richtungsweisenden Parteitag am 21. Januar in Bonn wohl denken: Die nötige Erneuerung der Partei sei auch als Teil der Regierung möglich und vielleicht sogar besser. Die innerparteilichen Diskrepanzen spitzen sich aber weiter zu, GroKo-Gegner diskutieren mit Befürwortern – die Partei ist trotzdem bemüht, sich als Einheit zu präsentieren.

Kühnert betont Zusammenhalt der SPD

Einer der größten GroKo-Kritiker ist Juso-Chef Kevin Kühnert. Bevor er auf dem Bundesparteitag für „NoGroKo“ werben will, war er bei Maybrit Illner im ZDF zu Gast. Wie gewohnt betonte er, dass „von der SPD noch was übrig bleiben soll, wenn wir den Laden in ein paar Jahren übernehmen.“ Trotz aller innerparteilichen Streitigkeiten sehe er die Sozialdemokraten „nun wirklich meilenweit von der Spaltung entfernt.“ Für die Erneuerung der Partei komme für ihn nur die Opposition infrage – gerade, um wieder wachsen zu können nach der rekordträchtig niedrigen Wahlergebnisse aus den Bundestagswahlen im September. „Wir haben eine historische Verantwortung, der wir als Partei nachkommen müssen.“ Dafür werde er sich einsetzen.

Der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil, hoffe auf die Zustimmung für die Koalitionsverhandlungen mit der Union. Quelle: dpa

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil verkörperte im ZDF einmal mehr die großen Unterschiede innerhalb der SPD. Er inszenierte sich als Kontrast zum jungen Revolutionär Kühnert, als sachlichen, abgeklärten Politiker. Ein Auseinandertriften der Partei sähe er allerdings auch nicht kommen, wie sie die Vizevorsitzende Manuela Schwesig befürchtet. „Wir streiten zwar, aber das geschieht immer im konstruktiven Rahmen.“ Weil verteidigte die Ergebnisse Sondierungsverhandlungen: Die SPD sei nach wie vor „nicht leicht zu haben“, aber eben eine „Verantwortungspartei“ – die vor allem für die sozialdemokratischen Grundsätze einstehen möchte. Einer Sache sei man sich in der SPD sicher: „Keine der Wege, vor denen wir stehen, ist ohne Risiko.“ Allerdings stehe die Partei „vor einem großen Berg an Problemen“, wenn die Koalitionsverhandlungen abgelehnt werden.

Entscheidung fällt am Sonntag

Am Sonntag, 21. Januar entscheiden 600 Delegierte beim SPD-Bundesparteitag über die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Trotz der großen Unstimmigkeiten in der SPD glauben 47 Prozent, dass die große Koalition zustande kommt, also dass nicht nur der SPD-Parteitag den Koalitionsverhandlungen, sondern am Ende auch die SPD-Mitglieder dem ausgehandelten Vertrag mit der Union zustimmen.

Von RND/lf/dpa

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