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Deutschland / Welt Putschversuch auf leisen Sohlen
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18:45 18.01.2018
„Wenn er da jetzt auch noch umfällt, verliert er sein letztes bisschen Glaubwürdigkeit“: SPD-Chef Martin Schulz sucht bei der Delegiertenkonferenz in Dortmund etwas in seiner Tasche, neben ihm NRW-SPD-Chef Michael Groschek. Quelle: dpa
Berlin

Die Stimmung ist angespannt am Dienstag im Düsseldorfer Holiday-Inn-Hotel. Vor der Tür trommeln Jusos gegen die Große Koalition, drinnen nehmen knapp 80 Parteitagsdelegierten Parteichef Martin Schulz ins Verhör. Schulz sucht nach befriedigenden Antworten, die es nicht gibt. Die Debatte dauert zwei Stunden, als sich ein Unterbezirksvorsitzender vom Niederrhein ein Herz fasst. „Martin“, sagt er um kurz nach 20 Uhr, „Du musst die Erneuerung der Partei zur Chefsache machen. Das wäre ein wichtiges Signal für den Parteitag.“ Schulz hat diese Aufforderung schon mal gehört, tags zuvor in Dortmund. Er blickt auf, hält inne und sagt - nichts.

Was soll er auch sagen? Der harmlos klingende Satz ist in Wahrheit die Aufforderung zum politischen Selbstmord. Schulz soll erklären, dass er nicht ins Kabinett eintreten wird. 155 Jahre nach Gründung der SPD soll ihr Chef die Trennung von Amt und Mandat einführen.

Ein König ohne Land

Selbst wenn Martin Schulz wollte, er könnte es kaum machen. Ohne Ministeramt wäre er ein König ohne Land. Er wäre nicht Vizekanzler, könnte bei der Gestaltung der Europapolitik nur zuschauen. Früher oder später wäre Schulz auch als Parteichef erledigt. Er weiß das. Und seine Gegner wissen das auch.

Martin Schulz ist gerade viel unterwegs. Er frisst Kilometer, trifft Delegierte, Landeschefs, Basismitglieder. Dortmund, Düsseldorf, Irsee, Mainz, Berlin. Zwischendurch Interview bei Facebook. Er will die Groko - unbedingt. Doch die Unzufriedenheit, gegen die er anrennt, ist riesig. Es fehlt die Erzählung, mit der Schulz seine Leute begeistern kann. 2013 war es der Mindestlohn. Und heute? Ist der größte Erfolg ist die Rückkehr zur paritätischen Gesundheitsfinanzierung. Dazu steckt der Basis die Angst in den Knochen: Was wird von der stolzen SPD übrig sein, nach vier weiteren Jahren an der Seite von Angela Merkel?

Der Angst vor dem Parteitag am Wochenende ist so groß, dass viele inzwischen ein Opfer fordern. Manch einer hat Gefallen an der Idee gefunden, dass dieses Opfer der Parteichef selbst sein könnte.

„Kein Platz zum Regieren“

Die Forderung wird nicht öffentlich erhoben, nicht mal laut. Eher so nebenbei. Wie man es eben macht, mit einem Gerücht. Es wird gestreut. Nicht von einem, sondern von vielen. Bis es einfach da ist, überall, es sich festgesetzt hat. Und niemand mehr so genau weiß, wo es eigentlich herkommt. Es ein Putschversuch. Einer, der auf ganz leisen Sohlen daherkommt.

Was der Unterbezirkschef in Düsseldorf verlangt, verlangen auch Bundestagsabgeordnete in Berlin. Sie kommen aus NRW, aber auch aus dem Norden und dem Südwesten. „Schulz muss dieses Signal setzen, sonst überlebt er den Parteitag nicht“, sagt einer. „Die Erneuerung der Partei ist eine so große Aufgabe, dass kein Platz zum Regieren bleibt“, sagt ein anderer. Und ein dritter erinnert genüsslich daran, dass Schulz ja vor der Wahl ausgeschlossen habe in ein Kabinett Merkel einzutreten. „Wenn er da jetzt auch noch umfällt, verliert er sein letztes bisschen Glaubwürdigkeit.“

Für Schulz ist das in der Tat ein Dilemma. Anderseits haben alle Mitglieder der SPD-Spitze die GroKo mit Vehemenz ausgeschlossen – und sind nun dafür. Es sind die gleichen Parteifreunde, die ihm nun mit Glaubwürdigkeit kommen.

Scholz, Nahles, Gabriel

Ein Ass hat er noch im Ärmel. Es heißt Sigmar Gabriel. Würde Schulz einen Gang ins Kabinett ausschließen, käme sofort die Frage auf, wer stattdessen Außenminister und Vizekanzler wird. Unweigerlich würde der Blick auf Gabriel fallen. Das allerdings wollen auch Schulz’ Gegner nicht. Die Vorbehalte gegen Gabriel einen in der SPD immer noch alle. Und als Signal der Erneuerung wäre eine weitere Vizekanzlerschaft Gabriels schwerlich zu verkaufen. Scholz, Nahles, Gabriel: Die SPD-Führungsmannschaft würde wieder so aussehen, wie vor knapp zehn Jahren. Welch Ironie.

Es könnte deshalb durchaus sein, dass Schulz den Parteitag ohne Opfer übersteht. Weil die Angst vor Neuwahlen noch größer als vor einem schwarz-roten Bündnis ist. „Die Alternative ist über kurz oder lang ein weiterer Wahlkampf, Neuwahlen und dann womöglich wieder eine langwierige Koalitionssuche“, warnt Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil.

Und ein Szenario, falls Schulz den Parteitag übersteht, gibt es auch: Er bildet eine Regierung, beansprucht einen Platz im Kabinett als Außen- oder Finanzminister und macht danach den Platz an der SPD-Spitze frei. Dann würde es am Ende sogar noch klappen, mit der Trennung von Amt und Mandat.

Von Andreas Niesmann und Gordon Repinski

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