Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt SPD-Basis soll über Regierungsbeteiligung abstimmen
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt SPD-Basis soll über Regierungsbeteiligung abstimmen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:42 24.11.2017
SPD-Chef Martin Schulz Quelle: dpa
Berlin

In einem Statement in der Parteizentrale der SPD hat sich Parteichef Martin Schulz zu den Schwierigkeiten bei der aktuellen Regierungsbildung geäußert. Natürlich werde er an dem vom Bundespräsident Steinmeier anberaumten Treffen der Spitzen von Union und SPD teilnehmen. „Dem werden wir uns nicht verweigern. Sollten diese dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen“, so Schulz. Das Ergebnis dieser Gespräche sei für ihn allerdings offen. „Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung.“

Von fw/RND

Bundespräsident Steinmeier hat die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD in der kommenden Woche ins Schloss Bellevue geladen. Es soll über die nächsten Schritte zur Bildung einer stabilen Regierungskoalition gesprochen werden.

24.11.2017

Grünen-Chef Cem Özdemir will sich nicht auf einen Zeitpunkt für seinen Rückzug von der Parteispitze festlegen. „Ich habe immer gesagt, dass ich nach der Bundestagswahl als Bundesvorsitzender gerne die Verantwortung für die Partei in andere Hände legen würde“, sagte Özdemir laut Medienberichten.

24.11.2017

Zwei Wochen gab EU-Unterhändler Michel Barnier der britischen Premierministerin Theresa May, um sich in den Brexit-Verhandlungen zu bewegen. Dieses Ultimatum läuft nun ab. Geht Großbritannien auf die EU zu?

24.11.2017