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Deutschland / Welt Rösler verordnet FDP sanften Kurswechsel
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22:13 10.04.2011
Von Michael B. Berger
Wirbt für „geräuschlose Zusammenarbeit“: Niedersachsens FDP-Chef Philipp Rösler. Quelle: dpa

„Glaubwürdigkeit bekommt man durch Berechenbarkeit, Verlässlichkeit und Entschiedenheit in der Sache“, sagte Rösler. Auch müsse die schwarz-gelbe Regierung künftig geräuschloser zusammenarbeiten, meinte Rösler und nannte als Beispiel die niedersächsische Landesregierung, in der man fairer miteinander umgehe, „auch wenn man weniger Schlagzeilen“ mache.

Deutlicher als bisher werde sich die FDP als „Partei der Bürgerrechte“ präsentieren, kündigte Rösler an, der seine Kandidatur für den Bundesvorsitz „nur als ersten Schritt für die personelle und inhaltliche Erneuerung“ der FDP betrachtet: „Weitere Schritte müssen und werden geschehen auf dem Bundesparteitag.“ Rösler rückte von der Forderung nach raschen Steuersenkungen ab. „Wenn wir im Mai eine Steuerschätzung bekommen, die besser ausfällt als erwartet, dann bin ich dafür, dieses zusätzliche Geld in die Haushaltskonsolidierung zu stecken“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Das Ziel der Steuerentlastung bleibe bestehen, „aber was die Menschen aktuell interessiert, ist die Stabilität des Euro“. Rösler ließ weitgehend offen, welche personellen Veränderungen er auf dem Bundesparteitag der FDP Mitte Mai in Rostock wünscht. FDP-Generalsekretär bleibe Christian Lindner, neuer Bundesschatzmeister solle der Hannoveraner Patrick Döring werden, der auf Hermann Otto Solms folgt.

Rösler unterstrich, dass es in der Debatte um die Laufzeiten von Kernkraftwerken noch keine Vorfestlegungen gebe, wie sie FDP-Generalsekretär Lindner angeraten habe. „Der Generalsekretär hat viele sinnvolle Diskussionen eingebracht, aber Entscheidungen werden am Ende eines Moratoriums getroffen. Die Frage der Versorgungssicherheit sei von großer Bedeutung. Neben der Frage der Umweltverträglichkeit und der Versorgungssicherheit sei auch die Frage der Preisgünstigkeit von Energiequellen in einem Industrieland wie Deutschland zu stellen. „Und es ist völlig unseriös, wenn man die Sofortabschaltung fordert, wie es einige tun, und dann aber Atomstrom aus Tschechien importiert.“

Nicht von Rösler geplant war ein Kursschwenk, den die Niedersachsen-FDP in der Atompolitik machte. Galt bislang der eherne Grundsatz, dass zuerst der Gorlebener Salzstock auf seine Eignung als atomares Endlager erkundet werden sollte, fordert jetzt die niedersächsische FDP parallel dazu eine neue Suche von Alternativstandorten. Auch eine oberirdische Lagerung des hochradioaktiven Mülls soll geprüft werden.

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