Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Zerreißprobe in Athen
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Zerreißprobe in Athen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:46 19.06.2013
Studenten protestieren gegen die Schließung des Staatsrundfunks ERT. Quelle: dpa
Athen

Spannungen in der Koalitionsregierung in Athen: Zum zweiten Mal innerhalb von 48 Stunden kommen die Chefs der Regierungsparteien am Mittwochabend zu einem Krisen-Koalitionsgipfel zusammen. Im Mittelpunkt steht das weitere Vorgehen nach der Schließung des Staatsrundfunks ERT. Der konservative Regierungschef Antonis Samaras hatte im Alleingang in der vergangenen Woche den Sender geschlossen, um den Staatshaushalt zu entlasten. Fast 2700 Menschen verloren ihre Arbeit.

"Letzter Versuch der Krisenbewältigung", titelte die konservative Athener Zeitung "Kathimerini" am Mittwoch. Das Treffen wird um 17.00 Uhr (MESZ) beginnen.

Koalition tief gespalten

Die Koalition ist wegen des Alleingangs von Samaras tief gespalten. Denn eigentlich wollte er damit seine Bereitschaft zu Reformen unter Beweis stellen und etwa 2000 Staatsbedienstete entlassen - um den Sparkurs Griechenlands vor den Geldgebern zu unterstreichen. Doch stattdessen hat Samaras jetzt Streit mit seinen Koalitionspartnern. Die beiden Junior-Koalitionspartner, Sozialistenchef Evangelos Venizelos und der Präsident der Demokratischen Linken, Fotis Kouvelis, fordern von Samaras die sofortige Wiederinbetriebnahme des Staatsrundfunks.

Dies hatte auch ein Gericht am Montag angeordnet. Samaras könne nicht im Alleingang Entscheidungen durchsetzen. Er verstehe offenbar nicht, was eine Koalition bedeutet, sagen Funktionäre der kleinen Koalitionspartner immer wieder. Samaras schlägt Notlösungen vor, etwa die Ausstrahlung eines Notprogramms bis zur endgültigen Umgestaltung und Verschlankung des Staatsrundfunks. Sollte es bei dem Krisengipfel keine Einigung geben, könnte die Koalition platzen. Dann wären Neuwahlen mitten in der Finanzkrise fast unabwendbar.

dpa

Deutschland / Welt Live-Ticker: Barack Obama in Berlin - „Wir müssen Geschichte schreiben“

Es ist der erste offizielle Besuch Obamas, viereinhalb Jahre nach seiner Wahl zum US-Präsidenten. Das Programm war straff: Besuch bei Gauck und Merkel, Treffen mit Steinbrück und eine Rede am Brandenburger Tor. Der Tag mit Barack Obama zum Nachlesen im Ticker.

19.06.2013

Immer mehr Türken bringen den Protest gegen den autoritären Kurs ihrer Regierung durch stundenlanges Stillstehen zum Ausdruck. Nach wochenlangem harten Einsatz gegen Demonstranten hält sich die Polizei überwiegend zurück. Allerdings wird auch das Tränengas knapp.

19.06.2013

Mehr als 200.000 Brasilianer tragen ihre Wut auf die Straße. Meist bleibt es friedlich. In Rio fliegen aber auch Molotow-Cocktails.Höhere Preise für Bustickets haben die Proteste ausgelöst. Doch längst geht es um mehr.

19.06.2013