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Deutschland / Welt Regierungschef nach Wahlniederlage zurückgetreten
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22:18 26.06.2013
Sali Berisha Quelle: dpa
Tirana

Nach seiner klaren Niederlage bei den Parlamentswahlen in Albanien ist Regierungschef Sali Berisha (68) zurückgetreten. Er übernehme für das schlechte Abschneiden seines rechtskonservativen Parteienbündnisses die Verantwortung, sagte Berisha am Mittwochabend in Tirana. Er trete auch vom Vorsitz seiner Demokratischen Partei (DP) zurück. Bei der Wahl hatte Berishas Lager nur 56 von 140 Parlamentssitzen erobert. Die oppositionellen vereinigten Linksparteien hatten mit 84 Sitzen einen in dieser Deutlichkeit nicht erwarteten Sieg errungen.

Er beschuldigte die Linksparteien unter Führung des früheren Tirana-Bürgermeisters Edi Rama (48), die Abstimmung mit unseriösen Versprechungen gewonnen zu haben. Der Ankündigung freier Gesundheitsfürsorge und Steuerermäßigung für fast alle Bürger habe seine Partei nichts entgegensetzen können. Berisha kündigte an, nicht aus der Politik auszuscheiden und als einfaches DP-Mitglied weiterzumachen. Es war der erste Auftritt Berishas nach dem Wahlabend, an dem er noch einen klaren Sieg seines Lagers vorausgesagt hatte.

Schon am Vorabend hatte sich Sozialistenchef Rama zum Sieger erklärt und von Berisha das Eingeständnis seiner Niederlage verlangt. „Lasst uns als einheitliche Nation weiter auf den Platz im geeinten Europa zugehen, den die Albaner Albaniens und des Kosovos verdienen“, hatte er vor begeisterten Anhängern sein Ziel beschrieben. Er rief das tief gespaltene ärmste Land Europas auf, jetzt alle politischen Gräben zuzuschütten und die ruinierte Wirtschaft in Gang zu bringen.

Der konservative Berisha war in den letzten zwei Jahrzehnten der dominierende Politiker in Albanien. Seine Kritiker hatten ihm groß angelegte Korruption und Vetternwirtschaft vorgeworfen. Auch offene Wahlfälschungen sollen auf sein Konto gehen. Als Staatspräsident (1992-1997) wurde ihm Mitschuld an den bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen gegeben. Als Regierungschef seit 2005 waren er und zahlreiche seiner Minister immer wieder in Korruptionsaffären verstrickt.

Sein erbitterter Widersacher Rama wird jetzt neuer Regierungschef. Der international beachtete Maler hatte als erfolgreicher Bürgermeister der Hauptstadt (2000-2011) Verwaltungserfahrung sammeln können. Kritiker zweifeln an seinem Erfolg als Regierungschef, weil er einige der zwielichtigsten Politiker aus dem Berisha-Lager auf seine Seite gezogen hatte.

dpa

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