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Deutschland / Welt Puigdemont kandidiert wieder als Regierungschef
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13:07 22.01.2018
Der abgesetzte katalanische Regierungschef Carles Puigdemont am 22. Januar am Flughafen Kopenhagen. Quelle: AP
Barcelona

Die Debatte über den vorgeschlagenen Kandidaten muss nun bis spätestens zum 31. Januar beginnen. Der Bewerber muss dabei sein Regierungsprogramm präsentieren, anschließend wird gewählt.

Allerdings war Puigdemont nach seiner Amtsenthebung Ende Oktober nach Belgien geflohen, um einer Festnahme zu entgehen. Vorausgegangen waren ein von der Justiz verbotenes Unabhängigkeitsreferendum sowie ein Beschluss zur Abspaltung Kataloniens von Spanien. Dem 55-Jährigen werden Rebellion, Aufruhr und Veruntreuung öffentlicher Mittel vorgeworfen. Bei einer Rückkehr nach Spanien droht ihm die sofortige Festnahme.

Puigdemont verließ erstmals sein Exil

Deshalb hatte er nach dem erneuten Sieg der separatistischen Parteien bei der Neuwahl vom 21. Dezember angekündigt, sein Regierungsprogramm per Videoschalte aus Brüssel präsentieren zu wollen. Das Präsidium des neuen Regionalparlaments muss nun bis Ende Januar entscheiden, ob sich Puigdemont bei der Wahl des Regierungschefs durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen kann. Die Zentralregierung hat rechtliche Schritte gegen ein solches Vorgehen angekündigt. Am Montagmorgen hatte Puigdemont erstmals Belgien verlassen, um in Kopenhagen an einer Universitätsdebatte teilzunehmen. Die spanische Staatsanwaltschaft will deshalb den europäischen Haftbefehl wieder aktivieren.

Von RND/dpa

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