Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Opfer des „175er“ werden entschädigt
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Opfer des „175er“ werden entschädigt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:12 22.03.2017
Schwule Männer, die noch nach 1945 wegen ihrer Sexualität verurteilt wurden, sollen rehabilitiert und entschädigt werden. Quelle: dpa
Berlin

Nach dem Gesetzesentwurf sollen alle Strafurteile wegen homosexueller Handlungen aufgehoben werden. Betroffen könnten Zehntausende Männer sein.

Minister Maas bezeichnete die strafrechtliche Rehabilitierung als überfällig. „Die alten Urteile sind aus heutiger Sicht eklatantes Unrecht. Sie verletzen jeden Verurteilten zutiefst in seiner Menschenwürde“, erklärte der SPD-Politiker. Diese „Schandtaten des Rechtsstaates“ werde man niemals wieder ganz beseitigen können.

Die pauschale Rehabilitierung war lange umstritten, weil erstmals damit Rechtsprechung aus der Zeit der Bundesrepublik aufgehoben würde. Die Antidiskriminierungsstelle legte ein juristisches Gutachten vor, nach dem es dagegen keine Bedenken gibt.

Paragraf 175 galt seit der Kaiserzeit

Der Gesetzentwurf sieht zum einen eine individuelle Entschädigung Betroffener vor. Demnach soll ein Pauschalbeitrag von 3.000 Euro je aufgehobene Verurteilung plus 1.500 Euro für jedes angefangene Jahr erlittener Freiheitsentziehung festgelegt werden. Zudem ist eine Kollektiventschädigung in Form einer Förderung der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld in Höhe von 500.000 Euro pro Jahr vorgesehen.

Der frühere Paragraf 175 im Strafgesetzbuch galt seit der Kaiserzeit. In verschärfter Fassung bildete er die Grundlage für die Verfolgung und Ermordung Homosexueller in der NS-Zeit. In dieser Form bestand er noch in der Bundesrepublik fort und in veränderter Version auch in der DDR lange Zeit. Nach Angaben der Antidiskriminierungsstelle wurden auf dieser Grundlage in der Bundesrepublik bis 1969 rund 50.000 Männer verurteilt. Dann wurde der Paragraf entschärft, aber erst 1994 komplett abgeschafft. In der DDR, wo es weit weniger Verurteilungen gab, war das bereits 1968 der Fall.

Von RND/epd