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Deutschland / Welt Österreich schottet sich ab
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18:47 16.02.2016
"Wenn weitere Zäune nötig sind, werden wir weitere Zäune bauen", sagte die konservative Innenministerin Mikl-Leitner.  Quelle: dpa
Wien

Die "massive Verstärkung" der Grenzkontrollen sei "keine leichte Aufgabe, aber eine notwendige", sagte Kanzler Werner Faymann (SPÖ). Faymann kündigte nach einem Kabinettstreffen überdies an, dass die Regierung ab Mittwoch tägliche Quoten festlegen werde, also eine Obergrenze für Flüchtlinge, die ins Land gelassen werden. Die große Koalition hatte im Januar eine Jahresobergrenze von 37.500 festgelegt, nachdem vergangenes Jahr 90.000 Neuankömmlinge registriert worden waren. Die Zahl dürfte ohne weitere Maßnahmen bereits im Sommer erreicht werden. Was Österreich mit den Flüchtlingen machen wird, die nach Erreichen der Obergrenze noch ins Land wollen, ist weiter offen. "Wir können die Hauptlast der Asylströme nicht ein zweites Jahr tragen", erklärte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bei der Vorstellung der Pläne in Spielfeld an der slowenischen Grenze, wie die Nachrichtenagentur APA berichtete.

"Wenn weitere Zäune nötig sind, werden wir weitere Zäune bauen"

"Wenn weitere Zäune nötig sind, werden wir weitere Zäune bauen", sagte die konservative Innenministerin Mikl-Leitner. Flüchtlinge, die durch Österreich weiter nach Deutschland reisen wollten, würden indes nicht aufgehalten, solange sie von Deutschland auch aufgenommen würden. Schärfer kontrolliert werden drei Übergänge an der Grenze zu Italien, sieben an der slowenischen und zwei an der ungarischen Grenze. Seitdem Ungarn im Herbst seine Grenze nach Serbien und Kroatien abgeriegelt hat, kommen die meisten Flüchtlinge über Slowenien nach Österreich. Die Entscheidung Wiens für eine jährliche Obergrenze war von Berlin kritisiert worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versucht weiter, eine europäische Lösung für die Flüchtlingskrise zu finden und nationale Alleingänge zu verhindern.

afp

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