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Deutschland / Welt Nahles an SPD-Fraktionsspitze gewählt
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13:30 27.09.2017
Der alte Fraktionschef, Thomas Oppermann, und die neue Chefin, Andrea Nahles. Quelle: dpa
Berlin

Mit Andrea Nahles an der Spitze will sich die SPD im Bundestag von ihrer historischen Wahlniederlage erholen. Die 47 Jahre alte bisherige Arbeitsministerin erhielt am Mittwoch in der Fraktion 137 von 152 abgegebenen Stimmen. 14 Abgeordnete stimmten gegen Nahles, es gab eine Enthaltung, wie es aus Teilnehmerkreisen hieß. Das entspricht einer Zustimmung von rund 90 Prozent. Es ist das erste Mal in der Parteigeschichte, dass eine Frau die SPD im Parlament anführt. „Das ist ein großer Vertrauensbeweis, ein kraftvoller Start“, sagte der bisherige Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann.

Andrea Nahles kündigte nach ihrer Wahl an: „Das ist der Beginn eines Erneuerungsprozesses der SPD-Bundestagsfraktion.“ Sie sprach trotz der herben Wahlniederlage für die SPD bei der Bundestagswahl von einer „Aufbruchsstimmung“.

In Richtung der großen anderen Oppositionspartei AfD sagte Nahles: „Die AfD sollte nicht im Zentrum unserer parlamentarischen Auseinandersetzung stehen.“ Sie würde sich wünschen, die AfD nach 4 Jahren wieder unter die 5- Prozent-Hürde zu drücken. Das sei allerdings eine große Aufgabe.

Schneider wird parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer

Den Thüringer Haushaltsexperte Carsten Schneider – Vertreter des konservativen SPD-Flügels – wählten die Abgeordneten zum Parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer. Schneider bekam 117 von 152 abgegebenen Stimmen. 13 Parlamentarier votierten gegen ihn, 22 enthielten sich.

SPD-Chef Martin Schulz hatte Nahles als Fraktionschefin vorgeschlagen. Ursprünglich hatte Schulz den amtierenden Generalsekretär der Partei, Hubertus Heil, als rechte Hand von Nahles in der Fraktion vorgesehen. Auf Druck des rechten SPD-Flügels wurde daraus aber nichts. Die Wahl fiel stattdessen auf Schneider.

SPD will in die Opposition

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielt. Anschließend verkündete Schulz, seine Partei werde auf jeden Fall in die Opposition gehen - auch bei einem Scheitern der kommenden Gespräche zur Bildung eines Jamaika-Bündnisses von Union, FDP und Grünen.

Nahles und Schneider müssen nun gemeinsam eine Strategie erarbeiten, wie die SPD als stärkste Oppositionskraft im Parlament ihr Profil schärfen und sich gegen AfD und Linke behaupten kann.

Von RND/ang/dpa