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Deutschland / Welt Nach Comey: Trump twittert wieder
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15:26 09.06.2017
Twittert wieder: Donald Trump.  Quelle: AP
Washington

 Der Showdown im Senatsausschuss war filmreif: Der frühere FBI-Chef James Comey bezichtigte den US-Präsidenten am Donnerstag der Lüge. Er berichtet, wie Donald Trump in Mafiamanier versucht habe, die Ermittlungen gegen Mitglieder seiner Regierung zu stoppen.

Was machte Trump? Der fleißige Twitterer, der mehrfach am Tag seine Meinung mit aller Welt teilt, schwieg. Kein Tweet, keine Stellungnahme. Stundenlang. Am Freitagmorgen (Ortszeit) allerdings konnten ihn seine Anwälte offenbar nicht mehr zurückhalten.

„WOW, Comey ist ein Maulwurf!“

Trumps Fazit der Anhörung ist eigenwillig: Trump schrieb, er sehe sich trotz vieler falscher Erklärungen und Lügen „vollständig und total“ bestätigt. Wörtlich formulierte der Präsident: „Trotz so vieler falscher Aussagen und Lügen, eine vollständige und umfassende Rehabilitation... und WOW, Comey ist ein Maulwurf!“

Damit spielt Trump auf den Umstand an, dass Comey den Inhalt eines von ihm angefertigten Gesprächsprotokolls über einen befreundeten Professor der Presse zuspielte. Das hatte Comey in der Anhörung eingestanden. Außerdem hatte Comey nochmals bestätigt, dass das FBI bis zu seinem Ausscheiden aus dem Amt des Direktors nicht direkt gegen Trump ermittelte.

Trump hatte einen Teil von Comeys Vorwürfen bereits am Donnerstagabend über seinen privaten Anwalt in zentralen Punkten als falsch zurückweisen lassen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob der Präsident versucht hat, laufende FBI-Ermittlungen gegen seinen früheren Sicherheitsberater Michael Flynn wegen Russland-Kontakten während des Wahlkampfes zu unterbinden. Comey sagte vor dem Geheimdienstausschuss, er habe eine Äußerung Trumps ihm gegenüber als Anweisung verstanden.

Trumps Anwalt Marc Kasowitz widersprach. Trump habe Comey nicht gesagt, das FBI solle die Untersuchungen gegen Flynn fallen lassen. Auch habe Trump nicht gesagt, er erwarte von Comey Loyalität. Comey hingegen hatte Trump mit den Worten zitiert: „Ich brauche Loyalität, ich erwarte Loyalität.“ Dies ist unüblich, da die Bundespolizei als unabhängige Behörde angesehen wird, die im Zweifel auch gegen die Regierung ermitteln muss.

Ob es sich bei all dem tatsächlich um eine unzulässige Einflussnahme gehandelt habe, muss nun der inzwischen eingesetzte Sonderermittler Robert Mueller herausfinden.

Justizminister Sessions rückt in den Fokus

Unterdessen gerät auch Justizminister Jeff Sessions immer stärker in die Schlagzeilen. Dem Sender CNN zufolge hat er möglicherweise ein drittes Treffen mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak während des Wahlkampfes verschwiegen. Das soll Comey dem Geheimdienstausschuss des Senats nach seiner öffentlichen Anhörung hinter geschlossenen Türen gesagt haben. Dass es zumindest zwei Treffen gegeben hat, hatte Sessions erst zugegeben, nachdem Medienberichte darüber aufgetaucht waren.

Die Folgen von Comeys öffentlicher Aussage vor dem Ausschuss sind unklar. Zentrale Frage bleibt, ob Trumps Äußerungen zu den Flynn-Ermittlungen bei einem Treffen mit Comey eine Behinderung der Justiz darstellen.

Republikanische Senatoren machten am Donnerstag deutlich, dass sie keine Beweise dafür sähen. Mehrere Demokraten sprachen dagegen von einem Verhaltensmuster Trumps, das auf eine Behinderung der Justiz hinweise. Sie verwiesen dabei auch auf Comeys Entlassung, mit der Trump klar darauf abgezielt habe, die Ermittlungen zu untergraben.

Von dsc/dpa/RND

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