Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Merkels Blick auf Gelb und Grün
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Merkels Blick auf Gelb und Grün
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:34 17.09.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel. Quelle: dpa
Hannover

Angela Merkel warnte dieser Tage ihr Team vor Übermut. Nichts werde leichter nach dem kommenden Sonntag. Die Getreuen stöhnten leise: Ein Wahlsieg steht bevor – doch die Frau aus der Uckermark relativiert mal wieder das Positive.

Doch in der Tat könnte Merkels allseits vorausgesagter Sieg aus zwei Gründen ziemlich glanzlos werden. Erstens muss die Kanzlerin mit einem dicken Minus für ihre Union rechnen. Zweitens könnte sie vor die Wahl zwischen zwei Übeln geraten: Fortsetzung der Großen Koalition – oder Beginn eines im Bund nie da gewesenen schwarz-gelb-grünen Projekts. Was dann?

Merkel will in diesem Fall frühe Festlegungen vermeiden, tief in beide Lager hineinhören, sich Zeit lassen. Die Landtagswahl in Niedersachsen (15. Oktober) legt dieses Herangehen ohnehin nahe. Danach beginnt dann Merkels Herbstmanöver – mit ungewissem Ausgang. Fest steht nur: Man wird eine Kanzlerin erleben, die sich freier fühlt denn je.

Schwarz-Gelb-Grün hätte den Reiz des Neuen

Als Merkel im Jahr 2000 CDU-Chefin wurde, kamen Experimente mit den Grünen nicht in Betracht. Inzwischen sind parteiinterne Feinde wie Roland Koch nicht mehr in Sicht. Die drei letzten Landtagswahlen wurden von erklärten Merkel-Freunden gewonnen: Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarland, Armin Laschet in NRW, Daniel Günther in Schleswig-Holstein. Hessens CDU, einst Hort der Nationalkonservativen, koaliert seit 2014 geräuschlos mit den Grünen.

Für die Große Koalition im Bund sprach stets die Machtmechanik. Jahrelang wurde alles, was Merkel mit dem damaligen SPD-Chef Sigmar Gabriel verabredete, prompt Gesetz im Land, mit breiten Mehrheiten in allen Kammern.

Schwarz-Gelb-Grün wäre viel komplizierter – hätte aber den Reiz des Neuen. Digitalisierung, Einwanderungsgesetz: Warum sollte sich Merkel da eigentlich sperren? Automobilwende, Abschied vom Verbrennungsmotor? Merkel hat nach Fukushima gegen massive Kritik aus der Industrie den schnellen Ausstieg aus der Atomkraft gesetzlich festgeschrieben. Ihr Koalitionspartner war damals die FDP. Deren Generalsekretär war ein gewisser Christian Lindner, ein aufmüpfiger Geist, der sich am Ende geschmeidig zeigte.

In einer Jamaika-Koalition müsste Lindner künftig seine Kritik an der Finanzsolidarität in der EU dämpfen. Die Grünen könnten da behilflich sein und so, ein Treppenwitz aus Merkels Sicht, zur internationalen Verlässlichkeit eines schwarz-gelb-grünen Bündnisses beitragen. Die Kanzlerin jedenfalls wird Jamaika sehr gründlich ausleuchten – nicht nur um den Preis für eine neue Groko hochzutreiben, sondern als reale neue Option. So steuert Deutschland jetzt in einen Herbst der Entscheidungen, mit einem denkwürdigen Ablauf: Erst hat das Volk, dann hat die Kanzlerin die Wahl.

Von Matthias Koch/RND

Anfang Juni erklärte US-Präsident Donald Trump den Rücktritt der USA aus dem Pariser Klimaschutzvertrag. Jetzt erwägen die Vereinigten Staaten offenbar einen Rückzug vom angekündigten Austritt.

17.09.2017

Zeitgleich zur FDP sind auch die Grünen zu ihrem letzten Parteitag vor der Bundestagswahl zusammengekommen. Aus der Ferne kritisierten sich die beiden Parteien.

17.09.2017

Zwei Tage nach dem Bombenanschlag auf eine Londoner U-Bahn hat Großbritannien die höchste Terrorwarnstufe wieder zurückgenommen. Anschläge gelten immer noch als sehr wahrscheinlich.

17.09.2017