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Deutschland / Welt Merkel und Länder wollen Atomausstieg in Rekordzeit
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22:33 15.04.2011
Von Michael Grüter
„Schnellstmöglich aussteigen“: Kanzlerin Merkel beim Energiegipfel. Quelle: dpa

Der Atomausstieg rückt näher: Am 17. Juni wollen Bundestag und Bundesrat über ein Gesetzespaket beraten, in dessen Mittelpunkt ein Ausstiegsgesetz mit Laufzeitbegrenzungen für alle siebzehn Atomkraftwerke stehen soll. Weitere Neuregelungen sollen das Planungsrecht und die Förderung von erneuerbaren Energien sowie Energiesparmaßnahmen betreffen. Diesen Fahrplan kündigte Kanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen im Kanzleramt mit Ministerpräsidenten und Vertretern aller Bundesländer am Freitag an. „Wir alle wollen schnellstmöglich aus der Kernenergie aussteigen und in erneuerbare Energien einsteigen“, bekräftigte sie. Der Kreis verabredete drei Arbeitsgruppen zum Netzausbau, zur Förderung erneuerbarer Energien und Beschleunigung der Planungsverfahren sowie zur Energieeffizienz. Am 3. Juni will sich die Runde erneut treffen, um Beschlüsse zu fassen.

Für die SPD-regierten Länder, die zum ersten Mal zu diesem Thema ins Kanzleramt geladen worden waren, begrüßte der Regierungschef aus Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, das Bemühen um einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Eine solche Übereinkunft habe es mit dem rot-grünen Atomausstiegsgesetz von 2001 schon gegeben. Hinter die damalige Vereinbarung eines Atomausstiegs bis zum Jahr 2022 dürfe man nicht zurückfallen, betonte Sellering. Im Gegenteil, man müsse sich um eine Beschleunigung bemühen. Von Unionsseite wurde kein Datum genannt. In dem Gespräch im Kanzleramt wurden unterschiedliche Interessen der Länder deutlich. Die Länder des Nordens mit hohem Windenergieanteil drangen auf eine bundesweite Umlage der Netzausbaukosten. Sie werden bislang regional verrechnet. Nordrhein-Westfalen und Brandenburg warben für die Kohle als Brückentechnologie.

Der Netzausbau in ganz großem Umfang sei eine „nationale Infrastrukturaufgabe“, betonte Sellering. Kanzlerin Merkel kündigte eine Beschleunigung der Planungsverfahren an. Neue Strom-trassen sollen unter Tage, aber auch als Freileitung vorzugsweise entlang von Verkehrswegen Autobahnen, Wasserstraßen und Bahnlinien führen.

Vage blieb die Runde bezüglich finanzieller Auswirkungen der Energiewende. Die Energieexpertin des Forschungsinstituts DIW Claudia Kemfert bezifferte den Zuschussbedarf gegenüber dieser Zeitung auf „drei bis fünf Milliarden Euro pro Jahr“. Der steigende Strompreis führe bei einer vierköpfigen Familie zu einer Erhöhung der Stromrechnung um jährlich 200 bis 240 Euro. Gegenzurechnen seien allerdings auch Einsparungen durch Wärmedämmung.

Dieser Artikel wurde aktualisiert.

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