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Deutschland / Welt Merkel sieht Beziehung zu China auf „neuer Etappe“
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11:49 18.07.2010
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in China. Ihre Asienreise setzte sie am Sonntag in Kasachstan vor. Quelle: dpa

In der Hauptstadt Astana waren Gespräche mit Präsident Nursultan Nasarbajew und Ministerpräsident Karim Massimow vorgesehen. Außerdem nimmt Merkel an einem deutsch-kasachischen Wirtschaftsforum teil.

In China hatte die Kanzlerin nach eigenen Worten sehr offene Gespräche geführt. Dabei seien auch Probleme etwa für deutsche Firmen oder Fragen der Menschenrechte angesprochen worden. „Ich glaube, es ist bekannt, dass wir in den Gesprächen nicht um den heißen Brei herumreden, sondern die Dinge beim Namen nennen“, sagte sie am Sonnabend in Xi’an. Das werde von chinesischer Seite akzeptiert.

Auch sei man sich bei der Bewältigung der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise in vielen Fragen nähergekommen. Der Weg Chinas sei in den vergangenen Jahren beachtlich gewesen, betonte Merkel. China sei in vielen Bereichen ein Wettbewerber geworden. Die Menschen seien neugierig und kämpften für ihren Wohlstand.

Daher freue sie sich, „ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland zu vertreten, das China viele Innovationen zeigen kann, und dass China von uns lernen kann. Wir können eben auch stolz darauf sein, was wir erfunden, entwickelt und auch produziert haben“, sagte die Kanzlerin.

Wen bekräftigt stabiles Investitionsklima

Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao erklärte bei einem Wirtschaftsforum mit Merkel sowie deutschen und chinesischen Spitzenmanagern, das Investitionsklima seines Landes sei stabil. Anderslautende Vorwürfe seien unwahr, sagte der Regierungschef laut amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua.

Zudem betonte Wen, Peking werde den Export seltener Metalle nicht blockieren, die für die Herstellung von High-Tech-Produkten benötigt werden. Die Metalle sollten aber zu einem vernünftigen Preis und in einer angemessenen Menge ans Ausland verkauft werden, sagte Wen laut Xinhua. Die Volksrepublik hat im vergangenen Jahr Bedenken hervorgerufen mit der Ankündigung, eine Reserve für seltene Metalle anzulegen.

Merkel erklärte, seltene Erden würden „als ein sehr neues und ganz wichtiges Problem angesehen“. Es gebe Bedenken, „da wir nicht solche Rohstoffe haben, ob es gute Zugangsbedingungen gibt“.

Der von Merkel geforderte offene Dialog wurde bei dem Wirtschaftsforum nach Teilnehmerangaben tatsächlich geführt. BASF-Chef Jürgen Hambrecht kritisierte, dass Investitionen und Ausschreibungen in China häufig mit dem Zwang zu Technologietransfer verknüpft würden. Siemens-Chef Peter Löscher mahnte faire Bedingungen bei Ausschreibungen an. Sehr unzufrieden seien deutsche Firmen immer noch mit der Produktpiraterie in China.

Besuch der Terrakotta-Armee

In Xi’an wurde Merkel am vorletzten Tag ihrer Reise eine besondere Ehrung zuteil: Zu ihrem 56. Geburtstag bekam die Kanzlerin, geboren am 17. Juli 1954 in Hamburg, eine silberne Weinkaraffe geschenkt. Bei einem Geburstagsfrühstück überreichte ihr Wen die Nachbildung einer Karaffe aus der Zeit der Tang-Dynastie 600 bis 900 nach Christus. Außerdem stattete Merkel in der Nähe von Xi’an der weltbekannten Terrakotta-Armee einen Besuch ab.

ap/dpa

Ein Selbstmordattentäter hat am Sonntag im Irak 43 Menschen mit in den Tod gerissen. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, richtete sich der Anschlag gegen Milizen, die sich in der vorwiegend sunnitischen Region Radwaniya südwestlich von Bagdad versammelt hatten, um ihren Lohn entgegenzunehmen.

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Bei längeren Laufzeiten der Atomkraftwerke will Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle den Stromkonzernen mindestens die Hälfte der zusätzlichen Gewinne abknöpfen. „Mindestens 50 Prozent der daraus entstehenden Zusatzgewinne werden wir abschöpfen, um zum Beispiel Speichertechnologien, neue Leitungssysteme und Elektromobilität zu fördern.“

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