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Deutschland / Welt Merkel reist nach Russland, China und Kasachstan
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18:32 13.07.2010
Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Quelle: dpa (Archiv)

Für die Wirtschaft ist die an diesem Mittwoch beginnende Tour unabhängig davon ein vielversprechender Trip.

Gleich bei der ersten Station im russischen Jekaterinburg wird der Siemens-Konzern ein Geschäft über 220 Regionalzüge unterzeichnen. Der Auftrag hat ein Volumen von 2,2 Milliarden Euro. Konzernchef Peter Löscher begleitet die CDU-Chefin häufiger auf Reisen, zuletzt durch Arabien im Mai.

Zur Wirtschaftsdelegation gehören ferner Volkswagen-Vorstandschef Martin Winterkorn, Airbus-Chef Thomas Enders, der Vorstandssprecher der Commerzbank, Martin Blessing, und Tengelmann-Chef Karl-Erivan Haub. Auch der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, ist dabei. Eine Premiere. Insgesamt ist der Tross der Kanzlerin so groß geworden, dass ein zweites Flugzeug der Luftwaffe eingesetzt werden muss. Das kommt nicht so oft vor. Außenminister Guido Westerwelle fliegt in einem anderen Regierungs-Airbus parallel zu Merkel nach Russland. Er fliegt von dort weiter nach Zentralasien.

Die größten Hoffnungen für Geschäfte richten sich auf China. Das Reich der Mitte hat Deutschland zum Unmut Berlins mit massiver staatlicher Förderung als Exportweltmeister verdrängt, löst aller Voraussicht nach Japan in diesem Jahr auch als zweitgrößte Volkswirtschaft der Erde ab und und hat trotz globaler Finanzkrise ein starkes Wirtschaftswachstum. China hat aber auch strukturelle Probleme mit seinem hohen Energieverbrauch und dem Umweltschutz. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) gehört nicht zufällig zur Delegation.

Es ist Merkels vierter China-Besuch in ihrer bisher gut fünfjährigen Amtszeit als Kanzlerin. So wie sie den deutsch- chinesischen Beziehungen einen besonderen Stellenwert beimesse, sei es auch umgekehrt, hieß es in Berlin. So empfange Ministerpräsident Wen Jiabao Merkel nicht nur in Peking mit militärischen Ehren, sondern führe sie auch durch Xi’an, der früheren Hauptstadt des Landes. Eine Geste, die nicht vielen Gästen zuteil werde.

Bei Xi’an wird die Kanzlerin die Terrakotta-Armee mit tausenden Figuren besichtigen. Alle kulturellen Höhepunkte dürften Merkel erfahrungsgemäß nicht daran hindern, sich auch heiklen Themen zu stellen. So lässt sie sich ein Treffen mit kritischen Journalisten in China nicht nehmen - genauso wenig wie sie 2007 auf einen Empfang des Dalai Lama im Kanzleramt verzichtete und damit Pekings Ärger auf sich nahm. Sie scheue sich nicht, Fragen nach Demokratie und Menschenrechten anzusprechen, hieß es im Kanzleramt.

Als letzte Station steuert Merkel am Sonntag Kasachstan an. Dort war die Kanzlerin noch nie. Das Steppenland ist die größte Volkswirtschaft in Zentralasien. Es lebt zu einem Großteil vom Energie-Export. Für Deutschland ist es der viertgrößte Öllieferant. Merkel wird den autoritären Präsidenten Nursultan Nasarbajew treffen. Er ist seit 20 Jahren Präsident der zweitgrößten Ex-Sowjetrepublik. Die Opposition wirft ihm Amtsmissbrauch und die Unterdrückung Andersdenkender vor.

Eines ihrer Themen dürfte der blutige Konflikt im Nachbarland Kirgistan sein. Die Kanzlerin will dafür werben, dass Kasachstan - das größte Binnenland der Welt - befriedend auf Kirgistan einwirkt. Wie es in Kirgistan nach den Unruhen vom Juni mit rund 2000 Toten inzwischen aussieht, wird sich ihr Außenminister am Freitag aus nächster Nähe anschauen.

dpa

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