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Deutschland / Welt Gibt es bald Frieden in der Ukraine?
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23:17 06.02.2015
Foto: Der runde Tisch (v.l.n.r.) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Russlands Präsident Wladimir Putin und dem französischen Staatschef Francois Hollande. Quelle: dpa
Moskau

Die Ukraine-Krisengespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und Kremlchef Wladimir Putin in Moskau sind am Freitagabend ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen. Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach von „inhaltsreichen und konstruktiven“ Verhandlungen. Sie dauerten mehr als fünf Stunden. Es solle nun ein Dokument ausgearbeitet werden darüber, wie ein bereits im September in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarter Friedensplan umgesetzt werden könne, sagte Peskow Agenturen zufolge.

Dazu solle es an diesem Sonntag ein Telefonat von Merkel, Hollande und Putin mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko geben. Der nie umgesetzte Minsker Aktionsplan vom September beinhaltet unter anderem eine Feuerpause, den Abzug von schweren Waffen von der Frontlinie und die Schaffung einer entmilitarisierten Zone. Außerdem geht es um den Einsatz von Beobachtern zur Kontrolle der Waffenruhe.

Das neue Dokument auf Grundlage der Minsker Vereinbarungen solle um die Vorschläge Poroschenkos und Putins ergänzt werden, sagte Peskow. Um welche Zusätze es sich handelt, sagte er allerdings nicht. Die Separatisten etwa fordern, dass ihre jüngsten Landgewinne durch die Kämpfe bei der Festlegung einer Waffenstillstandslinie berücksichtigt werden. Außerdem verlangen sie ein Ende der Wirtschaftsblockade des Donbass durch die ukrainische Regierung.

Die neue Vereinbarung müsse noch ausgearbeitet werden, sagte Peskow. „Dieser Text soll später zur Billigung den Seiten des Konflikts vorgestellt werden“, sagte Peskow.

Merkel und Hollande machten sich dem Kreml zufolge nach ihrem Treffen mit Putin wieder auf den Weg zum Flughafen, um ihre Heimflüge anzutreten.

dpa

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