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Deutschland / Welt Mappus: Koalition bei Gesundheit ohne „großen Wurf“
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11:16 11.07.2010
Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) Quelle: dpa

Stefan Mappus sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: „Wir müssen die Kosten dämpfen, und wir müssen viel mehr Anreize zum Sparen ins System einbauen.“ Er sagte aber auch: „Egal was Sie machen, es werden unpopuläre Entscheidungen gefällt werden müssen.“

Die geplante zusätzliche Belastung der Arbeitnehmer durch höhere Beiträge zur Krankenversicherung sieht Mappus als gerechtfertigt an. Die Arbeitnehmer hätten von der Halbierung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung profitiert. Grundsätzlich müssten die Leute sich darauf einstellen, dass sie mehr Geld für Gesundheitsfürsorge und Alterssicherung ausgeben müssen.

Zuvor hatten sich bereits Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) sowie Sachsens CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich unzufrieden mit dem Kompromiss gezeigt.

CDU/CSU und FDP wollen das drohende Milliardenloch der Kassen 2011 durch die Erhöhung des Beitragssatzes von 14,9 auf 15,5 Prozent und Einsparungen stopfen. Die Kassen-Mitglieder sollen ein künftiges Kosten-Plus über Zusatzbeiträge zahlen. Übersteigt der im Schnitt nötige Zusatzbeitrag zwei Prozent des Einkommens, soll die Differenz mit Steuermitteln ausgeglichen werden.

dpa

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