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Deutschland / Welt Macrons verflixte drei Monate
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16:56 14.08.2017
Die Popularität sinkt: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und seine Frau Brigitte. Quelle: dpa
Paris

„Die Liebe dauert drei Jahre“ oder in der deutschen Version „Das verflixte 3. Jahr“ – nicht zufällig geistert dieser Titel einer Filmkomödie von 2012 momentan durch die französischen Medien. Schließlich lässt er sich so schön ummünzen auf den Präsidenten: „Die Liebe dauert drei Monate“. Nach 100 Tagen im Amt sind die Umfragewerte von Emmanuel Macron stark gefallen: Äußerten sich bei der Wahl im Mai noch 62 Prozent der Franzosen positiv über den 39-Jährigen, so sind es heute gerade noch 36 Prozent. Wie erklärt sich ein so rasanter Abfall? Oder sind es nur die üblichen Unkenrufe der ewig Unzufriedenen?

„Macrons Schonfrist ist beendet“, sagt Jérôme Fourquet vom Meinungsforschungsinstitut Ifop. Nun bestehe das Risiko, dass die Franzosen von anfänglicher Bewunderung à la „Er ist brillant und was er auch anpackt, es gelingt ihm“ übergehen in Ernüchterung: „Letztlich ist doch alles nur Politik-Marketing“. Dabei hat der junge Staatschef in drei Monaten bereits einige Versprechen angepackt: Beschlossen wurden ein Gesetz für mehr Transparenz in der Politik mit strengeren Regeln für Parlamentarier, schärfere Anti-Terror-Maßnahmen als Ersatz für den Ausnahmezustand und ein Ermächtigungsgesetz, das der Regierung die Umsetzung einer Arbeitsmarktreform durch Verordnungen ermöglicht. Der Sieg von Macrons Partei „La République en marche“ (LREM) bei den Parlamentswahlen im Juni zementierte seine Machtbasis.

Macron gibt kaum noch Interviews

Doch viele werfen dem früher so locker-leutseligen Wirtschaftsminister von Hollande, der kaum noch Interviews gibt, Unnahbarkeit vor, verspotten ihn als „Jupiter“. Geprägt hat der 39-Jährige den Begriff selbst, als er im Wahlkampf erklärte, Frankreich brauche einen „Jupiter“ an der Staatsspitze. Also einen väterlichen Beschützer, der würdig über den Dingen steht – im strikten Gegensatz zum früheren „Hyper-Präsidenten“ Nicolas Sarkozy und dessen Nachfolger François Hollande, der mit dem Markenzeichen der „Normalität“ punkten wollte – bekanntermaßen vergeblich. Betont feierlich trat Macron am Abend seiner Wahl auf dem Platz vor dem Louvre und einige Tage später bei der offiziellen Amtsübergabe am 14. Mai auf.

Begegnung mit den Großen dieser Welt: Macron mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Quelle: dpa

Schnell wollte er beweisen, dass er es trotz wenig Erfahrung mit den Großen dieser Welt aufnehmen kann: Pompös empfing er den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Schloss von Versailles, lud an Frankreichs Nationalfeiertag US-Präsident Donald Trump und dessen Frau Melania nach Paris ein und suchte demonstrativ den Schulterschluss mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Als diplomatischen Vorstoß für eine Friedenslösung brachte Macron Vertreter der libyschen Konfliktparteien an einen Tisch. Paris, so lautet die selbstbewusste Botschaft, solle wieder ins Zentrum der internationalen Diplomatie rücken.

Innenpolitisch geriet er derweil unter Druck, als die Regierung Sparanstrengungen ankündigte, um 2017 das EU-Defizitkriterium von drei Prozent einzuhalten. Gegen Budget-Kürzungen im Militär-Haushalt in Zeiten der erhöhten Terrorgefahr protestierte der frühere oberste Armeechef mit seinem Rücktritt. Dass die versprochene Befreiung der Wohnsteuer für 80 Prozent der Haushalte verschoben wird, missfiel ebenso wie die Kürzung des Wohngelds für Bedürftige um monatlich fünf Euro – zumal zugleich die Reichensteuer teilweise fällt. Die Linke fühlte sich bestätigt in ihrer Kritik an dem früheren Bankier Macron als Vertreter einer verhassten Elite.

Bei der Armee will Macron Geld sparen: Das führte zum Rücktritt des obersten Armeechefs. Quelle: Imago

Eine reine Liebeswahl war er ohnehin nur für wenige Franzosen. Doch galt er als bester Damm gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen in der Stichwahl und willkommene Alternative gegenüber den Konservativen und den Sozialisten, die nicht mehr überzeugen konnten.

So stellt Macrons Aufstieg eine notwendige Zäsur für Frankreich dar. Er positioniert sich in der politischen Mitte, um alte Grabenkämpfe zwischen Links und Rechts zu beenden. Das zwingt die traditionellen Volksparteien dazu, sich neu zu erfinden, die um eine Haltung gegenüber der Regierungsmehrheit ringen. Dass er Vertreter verschiedener politischer Richtungen sowie Nicht-Politiker wie den Öko-Aktivisten Nicolas Hulot als Umweltminister ins Kabinett holte, war ein geschickter Schachzug.

Mobilisiert gegen Macron: Der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon. Quelle: AP

Zum ersten wichtigen Lackmustest wird die anstehende Liberalisierung des Arbeitsmarktes, bei der Unternehmen mehr Freiheiten unter anderem hinsichtlich Arbeitszeit und Kündigungsschutz erhalten. Die Regierung führt derzeit noch Gespräche, um die Gewerkschaften zu überzeugen. Eine von ihnen sowie der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon haben bereits Protesttage für September angekündigt. Demgegenüber stellte der konservative Premierminister Édouard Philippe klar, er sei „nicht hier, um diesem oder jenem zu gefallen, sondern um das Land wieder in Schwung zu bekommen“. Letztlich wird sich auch der Präsident an den Ergebnissen seiner Politik messen lassen müssen, an der erhofften wirtschaftlichen Aufhellung, an der Versöhnung der Franzosen mit ihren Politikern. Macron hat dafür mehr Zeit als nur drei verflixte Monate. Er erscheint hochmotiviert dafür.

Von Birgit Holzer / RND

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