Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Linke kritisiert Gaucks Amtsführung
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Linke kritisiert Gaucks Amtsführung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:14 10.02.2016
Joachim Gauck strebt offenbar eine zweite Amtszeit als Bundespräsident an. Quelle: dpa
Berlin

Petra Sitte, Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken-Bundestagsfraktion, sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, zu dem auch die HAZ gehört: „Mein Fazit aus der bisherigen Amtszeit: Es hat sich einiges verschlechtert.“ Dabei verwies Sitte auf den wachsenden Rechtsextremismus in Deutschland und auf Gaucks Appell zur verstärkten Teilnahme Deutschlands an internationalen Militäreinsätzen. „Die politische Kultur in diesem Land ist in den letzten zwei Jahren nicht freiheitlicher geworden.“

Die Linke nehme „interessiert zur Kenntnis“, dass Joachim Gauck offenbar eine zweite Amtszeit anstrebe. Eine klare Ansage vom Bundespräsidenten in eigener Sache wolle ihre Partei abwarten, aber, so hob Petra Sitte hervor:  „Die Linke ist bislang bei jeder Wahl mit eigenen Kandidaten angetreten.“ Das werde ihre Partei auch 2017 „ernsthaft in Erwägung ziehen“.

Von Dieter Wonka

Der französische Außenminister Laurent Fabius gibt seinen Posten ab und verlässt die Regierung. Das kündigte der 69-Jährige am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Paris an. 

10.02.2016

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht den Einsatz der Nato im Rahmen der Bewältigung der Flüchtlingskrise kritisch. "Die Nato kann keine Rolle bei der Steuerung der Flüchtlingsmigration spielen", sagte er im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dem auch diese Zeitung angehört.

10.02.2016

Mit überraschend großem Vorsprung gewinnen Bernie Sanders und Donald Trump die Vorwahlen in New Hampshire. Der Sieg der beiden "Front-Runner" war allseits erwartet worden. Doch sowohl bei den Demokraten als auch bei den Republikanern hatte wohl kaum jemand mit einem so großen Abstand zu den Mitbewerbern gerechnet. 

Stefan Koch 10.02.2016