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Deutschland / Welt Letzte Verlängerung für Einsatz in Afghanistan
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13:56 05.02.2014
Seit 12 Jahren ist die Bundeswehr am Hindukusch - jetzt wurde der Kampfeinsatz um das letzte Mal auf zehn Monate verlängert. Quelle: dpa
Berlin

Der seit zwölf Jahren laufende Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan wird ein letztes Mal um zehn Monate verlängert. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Vorlage für den Bundestag, der eine Verlängerung des auslaufenden Mandats noch billigen muss. Die Zustimmung des Parlaments gilt als sicher.

Mit dem Abschluss der internationalen ISAF-Mission Ende des Jahres endet auch der deutsche Kampfeinsatz am Hindukusch. Mehrere hundert Bundeswehr-Soldaten sollen allerdings zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Truppen weiterhin im Land bleiben. Derzeit sind noch rund 3100 Einsatzkräfte aus Deutschland in Afghanistan.

Regierungssprecher Steffen Seibert bekräftigte die deutsche Bereitschaft, sich mit 600 bis 800 Soldaten an einer Folgemission zu beteiligen. Voraussetzung dafür seien aber eine entsprechende UN-Resolution, eine ausreichende Beteiligung anderer Länder und ein zwischen der Nato und Afghanistan vereinbartes Truppenstatut. Bislang weigert sich der afghanische Präsident Hamid Karsai, ein Abkommen mit den USA zu unterschreiben, das Rechtssicherheit für die internationalen Truppen schaffen soll.

In vielen Teilen Afghanistans kämpfen radikalislamische Taliban- Rebellen gegen die Regierung und verüben immer wieder Anschläge. Die Voraussetzungen für einen Abzug der internationalen Kampftruppen zum Jahresende sind nach Einschätzung der Bundesregierung dennoch gegeben. Neben der Mandatsverlängerung billigte das Kabinett nämlich auch den neuesten Fortschrittsbericht, der die Lage in Afghanistan überwiegend positiv beschreibt. In den meisten Gebieten sei die Sicherheitslage ausreichend kontrollierbar, heißt es in dem Papier.

Als Ausnahme werden allerdings die ländlichen Regionen im Osten und Süden genannt: Dort sei die Lage überwiegend nicht oder gar nicht zu kontrollieren. Insgesamt bleibe die Sicherheitslage angespannt, heißt es weiter. Die Zahl der Gefallenen bei der afghanischen Armee und Polizei habe sich in den ersten elf Monaten 2013 verglichen mit dem Vorjahreszeitraum auf rund 4600 verdoppelt.

dpa

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