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Deutschland / Welt Kraft lädt Opposition in NRW zu Zusammenarbeit mit Rot-Grün ein
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14:54 10.07.2010
Nordrhein-Westfalens SPD-Chefin Hannelore Kraft Quelle: dpa

„Ich hoffe, dass die anderen Fraktionen im Landtag sich ihrer Verantwortung für das Land und für die Menschen bewusst sind“, sagte Kraft am Sonnabend auf dem Koalitionsparteitag der Landes-SPD in Köln. „Wir laden alle Fraktionen ausdrücklich ein, mit uns gemeinsam das Beste für unser Land Nordrhein-Westfalen zu gestalten.“

Kraft räumte ein, eine Minderheitsregierung sei „keine einfache Konstellation“. Die Sozialdemokraten gingen auch „nicht mit wehenden Fahnen“ in eine solche Regierung. SPD und Grüne hätten aber bei ihren Koalitionsverhandlungen „in sehr kurzer Zeit ein sehr gutes Ergebnis erzielt“. „Die Inhalte stimmen, und sie tragen unsere sozialdemokratische Handschrift.“ Die Vereinbarung trage zugleich „die Handschrift der Grünen, und das ist auch gut so“. Beide Parteien wollten „gemeinsam den Erfolg dieser Regierung“.

Kraft dankte ausdrücklich dem künftigen Koalitionspartner. Die Koalitionsverhandlungen der SPD mit den Grünen hätten in einer „klasse Atmosphäre“ stattgefunden. „Ich habe ein gutes Gefühl für diese Regierungszeit“, fügte Kraft hinzu, die für ihre Rede anhaltenden Beifall der Delegierten erhielt.

Die Basis der Landes-SPD will am Nachmittag auf ihrem Kölner Parteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen, ebenso die Grünen in Neuss. Rot-Grün hatte sich am vergangenen Dienstag nach nur 15 Verhandlungstagen auf das Werk verständigt. Zu den Kernpunkten zählen Verbesserungen im Bereich Bildung, Finanzhilfen für Kommunen und der Einsatz für eine Energiewende. Nächsten Mittwoch will sich Kraft dann im Düsseldorfer Landtag als Ministerpräsidentin zur Wahl stellen. SPD und Grüne haben im Landesparlament 90 von 181 Stimmen.

afp

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