Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Timoschenko steht vor Freilassung
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Timoschenko steht vor Freilassung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:56 21.02.2014
Julia Timoschenko könnte bald freigelassen werden. Quelle: dpa (Archiv)
Kiew

Die Oberste Rada in Kiew stimmte am Freitag mit großer Mehrheit für ein Gesetz, das die Vorwürfe gegen die Ex-Regierungschefin nicht mehr als Straftaten wertet. Das Fernsehen übertrug die Entscheidung live. Präsident Viktor Janukowitsch muss das Gesetz noch unterzeichnen, damit es in Kraft tritt.

Die Politikerin sitzt seit August 2011 in Haft. Sie war im Oktober 2011 in einem international umstrittenen Prozess wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Die Anführerin der demokratischen Orangenen Revolution von 2004 weist die Vorwürfe bis heute als politisch motiviert zurück. Ihr Erzfeind Janukowitsch wolle sie politisch ausschalten.

Timoschenko hatte bei der Präsidentenwahl im Februar 2010 die Stichwahl gegen Janukowitsch verloren. Die 53-Jährige wird seit etwa anderthalb Jahren in einem Krankenhaus in der Stadt Charkow unter anderem wegen der Folgen eines Rückenleidens auch von deutschen Ärzten behandelt.

Am Nachmittag hatten Regierung und Opposition in der Ukraine bereits ein Abkommen unterzeichnet, das das Blutvergießen stoppen und zu einer politischen Lösung der Krise in dem Land führen soll.

dpa

Wenn Polizisten Asylbewerber als "Sauausländer" oder "Dreckasylant" beschimpfen, ist das nach Ansicht des obersten Schweizer Gerichtshofs noch keine Rassendiskriminierung.

21.02.2014

Die Konfliktparteien in der Ukraine sind sich offenbar einig: Präsident Viktor Janukowitsch hat vorgezogene Präsidentschaftswahlen angekündigt. Auch eine Verfassungsreform und eine Übergangsregierung gehören zu den Verhandlungsergebnissen zwischen Regierung und Opposition.

21.02.2014

Die Lage in Kiew gerät völlig außer Kontrolle. Während westliche Außenminister mit Präsident Janukowitsch verhandeln, sterben in der Nähe Dutzende Menschen. Die EU beschließt Sanktionen.

20.02.2014