Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Höchstes US-Gericht verbietet Diskriminierung von Homo-Ehen
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Höchstes US-Gericht verbietet Diskriminierung von Homo-Ehen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:04 26.06.2013
Homo-Ehen dürfen nicht gegenüber gleichgeschlechtlichen Ehen benachteiligt werden. Das entschied das höchste US-Gericht. Quelle: dpa (Symbolfoto)
Washington

Historischer Doppelerfolg für die Homo-Ehe in den USA: In einem bahnbrechenden Urteil hat das Oberste Gericht in Washington die Ungleichbehandlung legal verheirateter Schwuler und Lesben auf Bundesebene verboten. Ihnen müssten die gleichen staatlichen Vorteile gewährt werden wie Partnern in traditionellen Ehen, geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Urteil hervor.

Das Gericht urteilte aber nicht, ob es ein verfassungsmäßiges Recht auf die Homo-Ehe gibt. Das Höchstgericht machte außerdem den Weg dafür frei, dass die Homo-Ehe in Kalifornien künftig wieder erlaubt ist. US-Präsident Barack Obama feierte die Entscheidung für die Gleichbehandlung von Schwulen und Lesben als Erfolg. „Der Supreme Court hat das Falsche ins Richtige verwandelt. Und unser Land ist dadurch besser dran“, sagte er laut einer Mitteilung aus dem Flugzeug auf dem Flug nach Afrika.

Obama hatte sich vor rund einem Jahr nach langem Zögern als Verfechter der Homo-Ehe positioniert. „Wenn alle Amerikaner gleich behandelt werden, egal wer sie sind und wen sie lieben, dann sind wir alle freier“, sagte er. Seine Behörden sollten das Urteil nun auch praktisch umsetzen.

Nach dem Urteil können laut Experten mehr als 100 000 legal verheiratete Schwule und Lesben die Erleichterungen in Anspruch nehmen. Dazu gehören etwa Entlastungen bei Steuern und Krankenversicherungen. Konkret kippte der Supreme Court mit den Stimmen von fünf der neun Richter den sogenannten „Defense of Marriage Act“ (Doma) - ein Gesetz, das vom Kongress 1996 verabschiedet worden war. Es untersagte Bundesstellen, Homo-Ehen die gleichen juristischen, finanziellen oder sozialen Vorteile zu gewähren wie traditionellen Ehen.

Es verstoße gegen die Verfassung, heterosexuellen Paaren Vorteile zu gewähren, homosexuellen aber nicht, schrieb der Anthony Kennedy in der Urteilsbegründung. Es sei Unrecht, gleichgeschlechtlichen Partnern und ihren Kindern zu verdeutlichen, „dass ihre Ehe weniger wert ist als die Ehe anderer“. Wenn ein US-Staat durch seine Gesetze einer Ehe besonderen Schutz gewähre, dürfe der Bund das nicht missachten.

Das Gericht beließ allerdings die Passage von Doma in Kraft, nach der kein Bundesstaat eine Home-Ehe anerkennen muss, die in einem anderen Bundesstaat geschlossen wurde. Gegen diese Provision wurde auch nicht geklagt. Derzeit dürfen Homosexuelle in zwölf der 50 US-Staaten sowie in der Hauptstadt Washington heiraten.

Mit der Zurückweisung einer anderen Klage sorgte das Gericht zudem dafür, dass die Homo-Ehe in Kalifornien künftig wieder gestattet ist. Weil der Supreme Court kein Urteil fällte, gilt die Entscheidung einer niedrigeren Instanz weiter. Sie hatte einen Volksentscheid in Kalifornien, mit dem Homo-Ehen vor gut vier Jahren verboten worden waren, als unrechtmäßig bezeichnet. Ein lesbisches Paar hatte gegen das Referendum geklagt. Obama rief sie nach dem Urteil persönlich an, um ihnen zu gratulieren.

dpa

Deutschland / Welt Südafrikas Ex-Präsident wird künstlich beatmet - Beten für Mandela

Mandelas Leben hängt an Apparaten. Gebannt verfolgen die Südafrikaner das Drama, wie ihr Nationalheld mit dem Tode ringt. Und was wird aus dem Besuch von US-Präsident Obama am Freitag?

26.06.2013

Gute Nachricht für alle, die in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Dank der guten Beschäftigungslage sind die Rentenkassen ordentlich gefüllt. Daher könnte der Beitragssatz bald erneut gesenkt werden.

26.06.2013
Deutschland / Welt Snowden ohne gültigen Reisepass in Moskau - Er kommt nicht weg

Der US-Geheimdienstexperte Snowden sitzt nach seiner Flucht aus Hongkong weiter im Transitbereich eines Moskauer Flughafens fest – ohne gültige Papiere. Appelle aus Washington, den 30-Jährigen auszuliefern, verhallen in Moskau – bisher – ungehört.

26.06.2013