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Deutschland / Welt Gute Umfragewerte - Wulff legt Amtseid ab
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08:34 02.07.2010
Neuer Bundespräsident: Christian Wulff. Quelle: dpa

Der neue Bundespräsident Christian Wulff startet mit positiven Umfragewerten ins Amt: 72 Prozent meinten im ARD- DeutschlandTrend, dass Wulff ein guter Präsident werde. 58 Prozent äußerten in der repräsentativen Befragung durch Infratest dimap die Meinung, dass „am Ende mit Wulff der richtige Kandidat gewählt worden ist“. Nur 35 Prozent fanden, dass „Joachim Gauck der bessere Präsident gewesen wäre“. 68 Prozent finden es eine „Blamage für Angela Merkel, dass Wulff so viele Stimmen aus dem eigenen Lager nicht bekommen hat“. Wulff (51), der Kandidat von Union und FDP, hatte sich am Mittwoch erst im dritten Wahlgang gegen Joachim Gauck (70) durchgesetzt, den SPD und Grüne unterstützt hatten.

Am Freitag legt Wulff seinen Amtseid auf das Grundgesetz ab. Dazu kommen Bundestag und Bundesrat zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Danach wird Wulff seine erste Rede als Staatsoberhaupt halten. Davon werden Hinweise auf seine Arbeitsschwerpunkte in den kommenden fünf Jahren erwartet.

Wulff sieht die drei notwendig gewordenen Wahlgänge nicht als Belastung für das Amt. „Man muss dieses Wahlprozedere positiv verstehen“, sagte der bisherige niedersächsische Ministerpräsident. „Ich musste mich häufig im Amt bewähren. Ich hatte nie so viele Vorschusslorbeeren.“ Außerdem sei er sich immer sicher gewesen, am Ende der Bundesversammlung zu gewinnen.

Angesichts des Abstimmungsverhaltens der Linken, die Gauck auch im dritten Wahlgang nicht unterstützt hatten, schließt der SPD- Vorsitzende Sigmar Gabriel eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene derzeit aus. „Man kann mit keiner Partei eine Bundesregierung im demokratischen vereinten Deutschland bilden, die offensichtlich noch mehr in der Vergangenheit lebt“, sagte Gabriel in einem RTL-Interview. Es sei in der Linkspartei nicht durchsetzbar gewesen, einen Kandidaten zu wählen, der Aufklärer auch von DDR-Unrecht sei.

Gauck sagte im ZDF, es sei unklar, in welche Richtung die Linke gehe: „Kräfte, die sich nicht lösen mögen von diesem diktatorischen Projekt des Herrschaftskommunismus kämpfen um Positionen, und die aufklärerischen Kräfte kämpfen auch - und wir wissen nicht genau, wie das ausgehen wird.“

Wulff kündigte an, im neuen Amt zu versuchen, der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Dabei müssten über die Parteien hinaus auch Bürgerinitiativen und einzelne Bürger besser eingebunden werden. „Parteien sind wichtig. Sie wirken an der politischen Willensbildung mit. Aber sie sind nicht die politische Willensbildung.“

Der neue Präsident warb auch für mehr Integration. „Wir müssen lernen, niemanden links liegen zu lassen. Wir müssen alle mitnehmen.“ Die ersten Auslandsreisen will er zur Europäischen Union nach Brüssel sowie nach Frankreich und Polen unternehmen. Für Oktober ist eine viertägige Reise in die Türkei geplant.

dpa

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