Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Grüne kritisieren türkischen Geheimdienst-Einsatz
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Grüne kritisieren türkischen Geheimdienst-Einsatz
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:52 22.08.2016
Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz hat den Einsatz türkischer Geheimdienstmitarbeiter in Deutschland scharf kritisiert. Quelle: Carsten Rehder/dpa
Berlin

Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz hat den Einsatz türkischer Geheimdienstmitarbeiter in Deutschland scharf kritisiert. Es sei für Europa und Deutschland nicht hinnehmbar, wenn Geheimdienstler autokratischer Regime in Deutschland versuchten, illegitim Einfluss auf Politik und öffentliche Diskussionen zu nehmen, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), zu dem auch die HAZ gehört.

"Dass die Bundesregierung trotz einer so agierenden türkischen Regierung sich von dieser in der Flüchtlingskrise massiv abhängig gemacht hat, ist ein schwerer Fehler, für den man lange bezahlen wird", erklärte von Notz. Wenn ein zunehmend autoritär geführtes Regime sich genötigt sehe, zu derartigen Mitteln zu greifen, zeige dies, was für eine Angst man vor offenen Diskussionen und dem demokratischen Diskurs habe. "Desinformation, illegitime Einflussnahme und die Unterwanderung gesellschaftlicher Institutionen sind altbekannte Phänomene, aber heute aktueller denn je", sagte von Notz dem RND.

Nach Medieninformationen verfügt der türkische Geheimdienst MIT in Deutschland offenbar über ein eng gestricktes Netz aus Agenten und Informanten. Angeblich umfasst die deutsche Sektion 6000 Mitarbeiter mit 500 Führungsoffizieren.

RND

Viele Menschen fürchten sich vor drohender Altersarmut. Das dürfe man "nicht einfach abtun", findet SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und fordert staatliche Zuschüsse zur Rente in Milliardenhöhe.

22.08.2016

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will mit Gesichtserkennungssoftware an Bahnhöfen und Flughäfen die Fahndung nach Terrorverdächtigen verstärken. Er befürwortet zudem Rucksackverbote bei Veranstaltungen.

21.08.2016

Bei einem verheerenden Anschlag während einer Hochzeitsfeier in der türkischen Grenzstadt Gaziantep sind 50 Menschen ums Leben gekommen, als sich ein Attentäter mitten unter den Feiernden in die Luft sprengte. Es deutet einiges darauf hin, dass ein Kind den Anschlag verübte – und der IS der Drahtzieher ist.

21.08.2016