Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Georgischer Ex-Präsident zu drei Jahren Haft verurteilt
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Georgischer Ex-Präsident zu drei Jahren Haft verurteilt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:39 05.01.2018
Der ehemalige georgische Präsident Michail Saakaschwili spricht im September in Warschau auf einer Pressekonferenz. Ein georgisches Gericht verurteilte ihn nun zu einer dreijährigen Haftstrafe. Quelle: dpa
Tiflis

Am Freitag verurteilte das Gericht den ehemaligen georgischen Präsidenten und jetzigen ukrainischer Oppositionellen Michail Saakaschwili zu drei Jahren Haft verurteilt. Bei Verkündung des Urteil war Saakaschwili, der sich in der Ukraine aufhält, nicht anwesend.

Nach einem Mordfall im Jahr 2006 habe er die verurteilten Täter begnadigt, ohne die zuständige Kommission einzubinden. Er habe so seine Macht als Staatsoberhaupt missbraucht, urteilte ein Richter am Freitag in Tiflis georgischen Medien zufolge. Saakaschwili nannte die Entscheidung in einem Facebookeintrag gesetzeswidrig.

Saakaschwili war von 2004 bis 2013 Präsident der Ex-Sowjetrepublik. Weil er nach seiner Amtszeit die ukrainische Staatsbürgerschaft annahm und dort Politiker wurde, verlor er den georgischen Pass. Nach einem Streit mit Kiew ist der 50-Jährige staatenlos. Weil ihm die ukrainischen Behörden bislang den Flüchtlingsstatus verweigern, droht Saakaschwili nun die Auslieferung nach Tiflis. In drei weiteren Fällen wegen Amtsmissbrauchs und Korruption steht das Urteil in Georgien noch aus.

Von RND/dpa

Vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart rumort es in der Partei: Stimmt die Parole von Parteichef Christian Lindner „Besser nicht regieren als falsch“? Oder war es falsch, nicht zu regieren? Der 38-jährige Vorsitzende steuert nach dem Höhenflug bei der Bundestagswahl jetzt auf seine bisher schwierigsten Wochen zu.

05.01.2018

Im Februar wurde der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel in der Türkei verhaftet – bis heute sitzt er Gefängnis. Nun hat sich Yücel aus der Haft gemeldet, kurz vor dem Deutschland-Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu.

05.01.2018

Der österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache will Geflüchtete künftig in leerstehenden und unausgelasteten Kasernen unterbringen. Zudem erwägt der FPÖ-Parteichef eine Ausgangssperre für Asylbewerber.

05.01.2018