Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Gentiloni wird Italiens neuer Regierungschef
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Gentiloni wird Italiens neuer Regierungschef
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:37 11.12.2016
Paolo Gentiloni. Quelle: AFP
Rom

Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte den 62 Jahre alten Sozialdemokraten Gentiloni am Sonntag mit der Bildung einer neuen Regierung, wie das Amt des Präsidenten in Rom mitteilte. Die neue Regierung werde mit größter Entschlossenheit die dringendsten internationalen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen angehen, sagte Gentiloni. Der bisherige Chefdiplomat galt als Favorit für die Nachfolge von Matteo Renzi, der nach einem gescheiterten Verfassungsreferendum zurückgetreten war.

Mattarella hatte am Samstagabend nach der Beendigung der Konsultationen mit den verschiedenen politischen Kräften im Land eine schnelle Lösung der Regierungskrise angekündigt. Italien brauche in kürzester Zeit eine voll funktionsfähige Regierung. Es gebe Verpflichtungen und Fristen, die eingehalten würden. „Es handelt sich um interne, europäische und internationale Verbindlichkeiten, Verpflichtungen und Fristen“, hatte Mattarella gesagt.

Gentiloni gilt als besonnen und diplomatisch

Gentiloni muss nun eine Liste von Ministern zusammenstellen und zur Vereidigung zu Mattarella zurückkehren, bevor er von beiden Parlamentskammern in einem Vertrauensvotum bestätigt werden muss. Mattarella hatte seit Donnerstagabend mögliche Kandidaten und Mehrheiten geprüft. Das Prozedere dürfte nun innerhalb weniger Tage abgeschlossen sein. Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel könnte der neue Regierungschef dann sein Debüt geben.

Beobachter gehen davon aus, dass Gentiloni eine ähnliche Politik, aber einen anderen Stil als sein Vorgänger Renzi pflegen wird. Er gilt als besonnen und diplomatisch. Gentiloni müsste das Land voraussichtlich zu vorgezogenen Wahlen führen, die laut Staatspräsident Mattarella aber erst stattfinden können, wenn das Wahlrecht für Abgeordnetenhaus und Senat angeglichen ist. Die nächsten regulären Parlamentwahlen wären im Frühjahr 2018.

Von dpa/afp/RND