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Deutschland / Welt Obama und Merkel verhandeln über Freihandelszone
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17:58 17.06.2013
Barack Obama setzt sich für die Freihandelszone zwischen der EU und den USA ein. Quelle: dpa
Enniskillen

Mehr Wohlstand und Arbeitsplätze für 800 Millionen Menschen beiderseits des Atlantiks - die Europäische Union und die USA beginnen Verhandlungen über die größte Freihandelszone der Erde. Die erste Gesprächsrunde startet nach den Worten von US-Präsident Barack Obama bereits am 8. Juli in Washington.

Obama, EU-Kommissionschef José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy gaben am Montag im nordirischen Enniskillen vor dem G8-Gipfel den Startschuss für das beispiellose Projekt. Beide Handelsblöcke stehen in scharfem Wettbewerb mit aufstrebenden Nationen wie China, Indien und Brasilien.

Voller Zuversicht über einen erfolgreichen Abschluss zeigte sich Obama. "Wir schaffen neue Arbeitsplätze und neues Wachstum auf beiden Seiten des Atlantiks", sagte er. "Wir handeln jedes Jahr mit ungefähr einer Billion US-Dollar in Waren und Dienstleistungen. Und wir investieren fast vier Billionen Dollar in die jeweils andere Volkswirtschaft."

Es geht um den Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen. Unterschiedliche technische Normen, Sicherheitsstandards oder Wettbewerbsvorschriften schränken den Handel jedoch ein und sperren Unternehmen aus Europa und den USA vom jeweils anderen Markt aus.

Wann das Freihandelsabkommen steht, ist unklar. "Ich kann nicht genau sagen, wie lange die Verhandlungen dauern werden", räumte Barroso ein und sprach von einigen Jahren. Ursprünglich war 2015 angepeilt worden.  Van Rompuy würdige den Start als "besonderen Tag". "Das ist ein Zeichen für den starken politischen Willen auf beiden Seiten", sagte er. Die Inhalte seien auf beiden Seiten des Atlantiks essentiell: "Wachstum, Arbeitsplätze, Wohlstand." Van Rompuy räumte schwierige Verhandlungen ein: "Es gibt keine Zauber-Lösungen", betonte er.

Unterschiedlichen Vorschriften haben eine Wirkung, die in vielen Fällen Zölle zwischen 10 und 20 Prozent entsprechen. "Vor zwei Jahren hätte kaum jemand gewettet, dass die USA und Europa in der Lage sein werden, diese transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) in Angriff zu nehmen", sagte EU-Kommissionschef José Manuel Barroso.

Nach EU-Berechnungen kann ein Freihandelsabkommen für die EU einen Anstieg der Wirtschaftsleistung um 120 Milliarden Euro pro Jahr und 400000 neue Arbeitsplätze bedeuten.

Die EU und die USA stehen gemeinsam für fast die Hälfte der weltweiten Wirtschaftsleistung. Rund ein Drittel der globalen Handelsströme entfallen allein auf sie.

Der Weg für die bilateralen Gespräche war erst in der Nacht zum Samstag freigemacht worden. Die zuständigen EU-Minister beschlossen nach längerem Streit eine gemeinsame Verhandlungsbasis mit den USA.
Frankreich setzte sich dabei mit der Forderung durch, Film, Musik und andere Medien aus den Verhandlungen zunächst auszuschließen. Paris fürchtet, dass seine Kulturindustrie Nachteile etwa gegenüber Hollywood in Kauf nehmen müsste, wenn beim Abschluss eines Freihandelsabkommens Subventionen wegfallen.

Strittig zwischen den USA und der EU ist insbesondere der Agrarbereich, wo auch die Regeln für die Einfuhr von gentechnisch veränderten Futter- oder Lebensmitteln vereinheitlicht werden müssten.

Nach einer von der Bertelsmann Stiftung in Auftrag gegebenen Studie würden von einem umfassenden Freihandelsabkommen vor allem die USA profitieren. Dort würden 1,1 Millionen Arbeitsplätze entstehen, das Pro-Kopf-Einkommen stiege um gut 13 Prozent, heißt es in der Untersuchung des ifo-Instituts. In den 27 EU-Staaten könnte das reale Pro-Kopf-Einkommen um durchschnittlich fünf Prozent höher ausfallen.

dpa

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