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Deutschland / Welt Friedensgespräche für Südsudan vorerst geplatzt
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13:41 15.08.2015
Millionen Menschen im Sudan sind weiterhin auf der Flucht. Quelle: dpa
Juba

Kurz vor dem Ablauf eines Ultimatums sind die Friedensgespräche für den Südsudan vorerst geplatzt. Die Konfliktparteien sollten auf Druck der Ostafrikanischen Staatengemeinschaft Igad eigentlich bis zu diesem Montag einen Friedensplan unterzeichnen. Die Regierung in Juba habe am Freitag angekündigt, dass Präsident Salva Kiir nicht zu den Verhandlungen in die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba reisen werde, berichtete die Zeitung „Sudan Tribune“. Nun drohen dem bitterarmen Land internationale Sanktionen.

Der erst 2011 unabhängig gewordene Südsudan versinkt in blutiger, größtenteils ethnisch motivierter Gewalt, seit im Dezember 2013 ein Machtkampf zwischen Kiir und seinem Ex-Vize Riek Machar eskalierte. Die beiden Politiker gehören unterschiedlichen Volksgruppen an. Seit fast 20 Monaten versuchen beide Seiten, unter Vermittlung von Igad Lösungen zu finden. Allerdings brachen sie alle bisherigen Vereinbarungen und Waffenruhen schon nach kurzer Zeit.

Seit Anfang August diskutieren Vertreter der Regierung und der Rebellen einen neuen Igad-Friedensplan, in dem es vor allem um die künftige Machtaufteilung geht. Die Vermittler hatten den Konfliktparteien bis zum 17. August Zeit gegeben, eine Vereinbarung zu unterzeichnen. Andernfalls drohen Sanktionen, darunter ein Waffenembargo, Einreiseverbote und Kontensperrungen.
Ein Minister begründete die Absage Kiirs damit, dass mehrere Rebellenkommandeure seinem Hauptrivalen Machar den Rücken gekehrt hätten. Die Rebellen-Generäle hatten vor wenigen Tagen mitgeteilt, sie hätten das Vertrauen in Machar verloren. „Wenn der Präsident nach Addis Abeba reist, dann muss er wissen, wen er dort treffen wird und mit wem er verhandelt“, sagte Minister Martin Elia Lomoro. Es sei derzeit unklar, ob Machar überhaupt noch der Anführer der Rebellen sei.

Die Gouverneure der zehn Bundesstaaten des Südsudan unterstützten Kiirs Entscheidung in einer gemeinsamen Erklärung. Die Friedensgespräche müssten ausgesetzt werden, bis die Rebellen ihre Differenzen beigelegt hätten, hieß es.

Ein politischer Analyst in der südsudanesischen Hauptstadt Juba sagte am Samstag, Kiir habe Angst, Macht zu verlieren. „Eine Unterzeichnung würde für ihn bedeuten, weniger Einfluss zu haben“, so James Okuk. Viele wichtige Posten in der Regierung würden dem Plan zufolge künftig von Vertretern der Rebellen besetzt.

Igad erklärte, von Spitzenpolitikern beider Seiten werde erwartet, nach Addis Abeba kommen, um die Verhandlungen fortzuführen und den Deal am Montag zu unterzeichnen. Berichten zufolge hält sich Machar bereits seit einigen Tagen in der äthiopischen Hauptstadt auf.

Durch die Gewalt in dem ölreichen Land sind bereits zwei Millionen Menschen vertrieben worden. Zehntausende sind gestorben.

dpa

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