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Deutschland / Welt Finnland wählt ein neues Parlament
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08:15 17.04.2011

Sie würde damit ihr Ergebnis der Wahlen 2007 vervierfachen. Die konservative Partei von Finanzminister Jyrki Katainen wird mit knapp über 21 Prozent als stärkste Partei erwartet. Katainen könnte danach die bisheriger Ministerpräsidentin Mari Kiviniemi vom liberalen Zentrum ablösen. Die Partei der Regierungschefin lag zuletzt bei den Umfragen klar unter 20 Prozent.

Die Rechtspopulisten haben sich im Wahlkampf vor allem gegen Hilfszahlungen an überschuldete EU-Länder wie Griechenland, Irland und Portugal gewandt. Sie verlangen Finnlands Austritt aus der Eurozone und treten außerdem für ein Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen sowie für schärfere Abtreibungsverbote ein.

dpa

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat am Samstag die bevorstehende Aufhebung des seit 1963 geltenden Ausnahmezustands angekündigt. „Jene Gesetze, die es ermöglichen, den Ausnahmezustand aufzuheben, sollten nächste Woche vorliegen“, sagte er in einer Ansprache auf einer Regierungssitzung, die vom staatlichen Fernsehen übertragen wurde.

16.04.2011

Die neue schwarz-rote Regierung in Sachsen-Anhalt kann auf eine breite Unterstützung der Parteibasis von CDU und SPD bauen. Nach der CDU ebnete nun auch ein SPD-Parteitag den Weg für das Bündnis. Ein Streitpunkt bleibt die Hochschulpolitik.

16.04.2011

Die Bundesagentur für Arbeit steuert in diesem Jahr auf ein Defizit von fünf Milliarden Euro zu. Arbeitsministerin von der Leyen will dennoch den Beitrag für die Arbeitslosenversicherung stabil halten - ein Vorhaben, das von Mitgliedern der Arbeitsagentur heftig kritisiert wird.

16.04.2011