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20:06 18.02.2014
Wer hat ihn informiert? Und wo ist der Laptop von Sebastian Edathy? Quelle: dpa (Archiv)
Berlin/Hannover

Die Suche geht weiter. Wer hat Sebastian Edathy informiert über den Verdacht von Polizei und Justiz gegen ihn? Die Generalstaatsanwaltschaften in Berlin und Hannover haben am Dienstag Ermittlungen dazu gestartet. Hat ein Parteifreund den SPD-Politiker gewarnt? Oder gibt es ein Leck in den Sicherheitsbehörden, bei der Polizei oder der Staatsanwaltschaft?

Personen geraten ins Blickfeld, die bislang in dieser Affäre eher beiläufig erwähnt wurden. Das betrifft vor allem den früheren Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Klaus-Dieter Fritsche. Er war seit Oktober 2012 im Streit mit Edathy, es ging um die Arbeit des vom SPD-Politiker geleiteten NSU-Untersuchungsausschusses. Fritsche beklagte sich über „beißende Kritik, Hohn und Spott“ in Bezug auf den Berufsstand von Polizisten und Verfassungsschützern. Das Staatswohl sei wichtiger als parlamentarische Aufklärung, soll er hinzugefügt haben. Daraufhin soll Edathy entgegnet haben, Fritsche äußere da eine „interessante Rechtsauffassung“.

Aufgeschnappt wurde dieser Disput just zu der Zeit im Herbst 2012, als das Bundeskriminalamt von kanadischen Ermittlungen gegen einen Kinderpornoring und die Firma erfuhr, von der Edathy Kinderbilder bezog. Ob Fritsche damals schon über den Verdacht gegen Edathy informiert war? Bisher geht man davon aus, dass Fritsche erst ein Jahr später davon erfuhr – und dann seinen Minister Hans-Peter Friedrich in Kenntnis setzte. Dieser wiederum informierte Sigmar Gabriel, eine Kette wurde ausgelöst. Ein Verdacht lautet: Fritsche hat die Information weitergegeben, um seinen Widersacher Edathy zu „entzaubern“. Belegt ist das allerdings nicht. Immerhin war auch Fritsche gut bekannt mit dem früheren niedersächsischen Innenminister Heiner Bartling (SPD), der politischer Weggefährte von Edathy war und nur wenige Kilometer von ihm entfernt wohnt.

Was aber treibt Bartling, sich mehrfach öffentlich zum Fall Edathy zu äußern? Der frühere Minister stellt sich vermutlich deshalb jeder Reporterfrage, weil er Aufklärung für seine staatsbürgerliche Pflicht hält. Am Montag nun hat er einen wichtigen Hinweis gegeben: In einem Telefonat mit ihm habe Edathy vergangene Woche durchblicken lassen, dass er „einen Informanten gehabt“ habe, jemanden, der gesagt habe: „Es läuft was gegen dich, das zu einem Ermittlungsverfahren führen könnte.“ Wen aber meinte Edathy? Bartling selbst weiß es nicht, mutmaßt aber, dass es sich „nicht um das politische Umfeld“ gehandelt habe. Ist das ein kaum verhohlener Hinweis auf Sicherheitsbehörden?

Tatsache ist: Im überschaubaren Nienburg hatte die Polizeiinspektion schon am 15. Oktober 2013 vom Verdacht der Kinderpornografie im Zusammenhang mit Edathy erfahren. Das Landeskriminalamt hatte die Polizeibehörde zuvor um ­einen Datenabgleich gebeten, also um Klärung, ob die Personalangaben stimmen. Wie Inspektionsleiter Frank Kreykenbohm mitteilt, waren sieben Nienburger Polizisten damit betraut. Erst Kreykenbohm war es dann, der seinen Chef, den Göttinger Polizeipräsidenten, informiert hat. Dieser wiederum weihte Innenminister Boris Pistorius ein. Der Hinweis auf die Polizei lenkt nun vom Verdacht ab, der heutige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann könne Edathy Anfang November 2013 gewarnt haben.

Merkwürdig scheint vielen auch das zeitliche Zusammentreffen zweier wichtiger Ereignisse: Als die Staatsanwaltschaft Hannover am 6. Februar einen Brief mit der Bitte um Aufhebung der Immunität an den Bundestagspräsidenten in den Postkasten steckte, trat Edathy als Abgeordneter zurück – noch bevor dieser Brief überhaupt in Berlin angekommen war. Der Brief war für Edathy das Signal, dass die Justiz es ernst meint und die Ermittlungen tatsächlich aufnehmen will. Viel deutet hier auf ein Leck in der Staatsanwaltschaft Hannover hin. Edathy muss ein Signal bekommen haben, dass der Brief auf den Weg gebracht ist.

Mehr als kurios ist auch das Rätsel des verschwundenen Laptops: Am 12. Februar, eine Woche nach seinem Rücktritt, teilt Edathy der Bundestagsverwaltung per Fax mit, dass sein Dienstlaptop gestohlen worden sei. Die Bundespolizei hat jetzt eine europaweite Fahndung nach dem Computer eingeleitet. Einem entsprechenden Antrag der Bundestagspolizei zufolge soll der Laptop bereits am 31. Januar bei einer Zugfahrt von Hannover nach Amsterdam abhanden gekommen sein. Edathys Büro wurde übrigens nicht, wie es die Parlamentsverwaltung zugesagt hatte, für die Spurensicherung versiegelt.

Dieter Wonka und Klaus Wallbaum

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