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Deutschland / Welt Lindner vergleicht Türkei mit Nazideutschland
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16:02 07.08.2016
Der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, beim Wahlkampfauftakt der Partei in Wismar im Juli. Quelle: Jens Büttner/dpa
Berlin

„Wir erleben einen Staatsputsch von oben wie 1933 nach dem Reichstagsbrand: Er baut ein autoritäres Regime auf, zugeschnitten allein auf seine Person“, sagte Lindner der „Bild am Sonntag“.

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Der Reichstag in Berlin wurde 1933 kurz nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten in Brand gesetzt. Die Nazis machten die Kommunisten dafür verantwortlich und nahmen das zum Anlass, mit brutaler Härte gegen politische Gegner vorzugehen und Grundrechte außer Kraft zu setzen. 

Lindner forderte, das Handeln Erdogans müsse direkte Auswirkungen auf die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit Ankara haben. „Es empört mich, dass die EU-Beitrittsgespräche nicht längst beendet sind. Aber Frau Merkel mahnt nur ganz vorsichtig „Verhältnismäßigkeit“ an.“ Lindner warf der Bundesregierung eine „windelweiche Haltung“ gegenüber Erdogan vor. „Weil Recht und Freiheit des Einzelnen keine Rolle mehr spielen, kann er kein Partner für Europa sein.“

dpa

Wieder ein Machetenangriff, diesmal in Belgien. Das Ziel: zwei Polizistinnen. Die Terrormiliz Islamischer Staat hat sich zu der Tat bekannt. Der Täter ist ein 33-jähriger Algerier, der der Polizei bekannt war. Die Terrorwarnstufe im Land bleibt unverändert auf 3 – der zweithöchsten Stufe.

07.08.2016
Deutschland / Welt Anschläge von Ansbach und Würzburg - Attentäter sollen vom IS beraten worden sein

Die Ermittler haben offenbar neue Erkenntisse über die Anschläge von Ansbach und Würzburg. Demnach könnten die Attentäter Anweisungen von mutmaßlichen Mitgliedern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Saudi-Arabien erhalten haben.

05.08.2016
Deutschland / Welt Anti-Drogen-Kampf auf den Philippinen - Duterte droht Dealern: "Ich bring euch um"

Der philippinische Präsident führt einen kompromisslosen Kampf gegen den Rauschgifthandel. Am Freitag drohte Rodgrigo Duterte allen Drogendealern: "Ihr Hurensöhne, ich bringe euch echt alle um." Hunderte sollen bereits getötet worden sein.

05.08.2016