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Deutschland / Welt Italiens Politik vor dem Neustart
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11:01 14.02.2014
Neuanfang in Italien? Enrico Letta ist zurückgetreten. Quelle: dpa
Rom

Italien bereitet sich nach dem geplanten Rückzug von Enrico Letta auf einen neuen Ministerpräsidenten vor, den vierten in vier Jahren. Nach einer letzten Kabinettssitzung wollte der 47 Jahre alte Letta am späteren Freitagnachmittag Staatspräsident Giorgio Napolitano in Rom aufsuchen und seinen Rücktritt offiziell einreichen.

In den Startlöchern für seine Nachfolge steht Matteo Renzi (39), Bürgermeister von Florenz und junger Chef der sozialdemokratischen Regierungspartei PD (Partito Democratico). Ihm war es am Donnerstag gelungen, die Partei, der auch Letta angehört, hinter sich zu bringen und den Ministerpräsidenten damit nach zehn Monaten im Amt zur Aufgabe zu zwingen. Die Finanzmärkte reagierten gelassen bis wohlwollend auf diesen Wechsel.

Bereits am Freitagabend könnte Napolitano Konsultationen mit den Parteien aufnehmen, auch um sich ein Bild darüber zu verschaffen, welche Chancen eine von Renzi geführte Regierung hätte. Denkbar ist, dass der Staatschef dann noch an diesem Wochenende den Favoriten Renzi damit beauftragt, sich eine Regierungsmehrheit zu suchen. Bis Mitte der nächsten Woche könnte eine Ministerliste vorliegen, Spekulationen über eine Kabinettsriege gab es bereits vor Lettas Rückzugsankündigung.

Offen ist, welche Rolle Silvio Berlusconi nach dem Neustart spielen wird. Renzi hat dem rechtskräftig verurteilten und höchst umstrittenen einstigen Regierungschef gegenüber bisher keinerlei Berührungsängste gezeigt.

Renzi hatte seinen Machtanspruch am Donnerstag massiv untermauert und vor dem Präsidium der größten Regierungspartei die Zustimmung für eine solche Staffelübergabe erhalten. Nach dem verlorenen parteiinternen Kampf gab Letta dann auf. Renzi will die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone mit raschen und konsequenten Reformen bis 2018 regieren.

Die Regierung Letta war als große Koalition gestartet und hatte auch nach dem Wechsel von Berlusconis rechter Forza Italia in die Opposition mit einer kleineren Mehrheit weiterregieren können.

dpa

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