Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Er kommt nicht weg
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Er kommt nicht weg
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:26 26.06.2013
Medien weltweit beobachten jeden Schritt von Edward Snowden. Derzeit kommt der „Whistleblower“ scheinbar aber nicht vom Fleck. Quelle: dpa
Msokau

Der von den USA gesuchte Geheimdienstspezialist Edward Snowden hält sich nach Angaben des Moskauer Flughafens Scheremetjewo weiter im Transitbereich auf. Der 30-Jährige besitze aber nach der Annullierung seiner Dokumente durch die US-Behörden keinen gültigen Pass, meldete die Agentur Interfax am Mittwoch unter Berufung auf den Airport.

Damit scheint Snowdens Weiterreise schwer möglich. Zuletzt hieß es, er wolle von Russland aus über Kuba nach Ecuador fliegen, wo er Asyl beantragt habe.

Washington fordert von Moskau mit Nachdruck die Auslieferung des „Verräters“, der mit Enthüllungen über die Überwachungspraktiken britischer und amerikanischer Geheimdienste Schlagzeilen gemacht hat. Kremlchef Wladimir Putin hatte dies abgelehnt. Snowden sei ein freier Mann, der die russische Staatsgrenze offiziell nicht übertreten und in dem Land auch keine Verbrechen begangen habe, hatte Putin am Vortag gesagt. Zudem gebe es kein Auslieferungsabkommen mit den USA.

Trotzdem kann Russland Snowden an die USA überstellen, worauf auch in Moskau mehrere Experten hinweisen. Auch in der Hausordnung des Flughafens Scheremetjewo heißt es, Ausländer mit einem gültigen Flugticket dürften sich ohne russisches Visum nur maximal 24 Stunden im Transitbereich aufhalten. Putin hatte die Chefs der russischen und US-Geheimdienste aufgefordert, sich um den Fall zu kümmern. Beide Seiten haben erklärt, sie seien nicht an einer Verschlechterung ihrer ohnehin gespannten Beziehungen interessiert.

Der Chef des Auswärtigen Ausschusses in der Staatsduma, Alexej Puschkow, lobte Snowden als „modernen Dissidenten“. Der sogenannte Whistleblower sei kein Spion, da er Informationen nicht für Geld, sondern aus Überzeugung preisgegeben habe, schrieb Puschkow bei Twitter.

Auf Antrag eines Abgeordneten des russischen Föderationsrats wird sich auch diese zweite Kammer des Parlaments mit Snowdens Aufenthalt in Moskau befassen. „Snowden ist in die Enge getrieben, das müssen wir untersuchen“, sagte der Mandatsträger.

Snowden hatte unter anderem das Abhörprogramm „Tempora“ des britischen Geheimdienstes GCHQ enthüllt, mit dem auch deutsche Daten erfasst werden. Die Bundesregierung hat deswegen Aufklärung von London verlangt. Die britische Regierung will die Fragen der Bundesregierung aber nicht einfach beantworten. Das geht aus einem Schreiben der britischen Botschaft an das Bundesinnenministerium hervor, das am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Darin heißt es: „Wie Sie ja wissen, nehmen britische Regierungen grundsätzlich nicht öffentlich Stellung zu nachrichtendienstlichen Angelegenheiten.“ London empfiehlt nun der Bundesregierung, als geeigneten Kanal für bilaterale Gespräche „unsere Nachrichtendienste selbst“ anzusprechen. Mit „Tempora“ können die Briten bis zu 600 Millionen Telefonverbindungen täglich erfassen.

dpa

 In den USA spielt Klimaschutz bisher nur eine Nebenrolle. Das soll sich ändern. Obama plant ein ganzes Paket von Vorhaben, um Treibhausgase zu reduzieren - und will damit die Weltführerschaft im Kampf gegen die globale Erwärmung übernehmen.

26.06.2013

Wo ist Edward Snowden? Zunächst hatte es geheißen, er sei nach Kuba geflogen, um dann nach Ecuador einzureisen. Seine Zwischenstation Moskau sollte er verlassen haben. Russlands Präsident Putin macht nun andere Angaben.

25.06.2013
Deutschland / Welt Nach Protesten in Brasilien - Rousseff setzt auf Reformen

Nach den Protesten und Krawallen tritt Brasiliens Präsidentin die Flucht nach vorne an: Sie kündigte nach Gesprächen mit Vertretern der Protestbewegung Reformen an. Eine Volksabstimmung soll es geben. Die Massenproteste gehen aber weiter.

25.06.2013