Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Union legt Hartmann Mandatsverzicht nahe
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Union legt Hartmann Mandatsverzicht nahe
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:48 03.02.2015
Michael Hartmann sitzt im Dezember 2014 als Zeuge in der Sitzung des Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin. Quelle: dpa (Archiv)
Berlin

Nach belastenden Zeugenaussagen im Untersuchungsausschuss sei die Glaubwürdigkeit von Hartmann schwer erschüttert, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Michael Frieser (CSU) am Dienstag in Berlin. „Deshalb ist der Mandatsverzicht von Herrn Hartmann längst überfällig.“ Die Affäre sei inzwischen ein Schaden nicht nur für die SPD, „sondern für die Politik insgesamt.“

Frieser und der Unions-Ausschussobmann Armin Schuster (CDU) sehen es als erwiesen an, dass Hartmann bei seiner ersten Aussage in dem Gremium nicht die ganze Wahrheit gesagt hat. Sie sind sich sicher, dass Angaben des wegen Verdachts auf Kinderpornografie-Besitzes angeklagten ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy zumindest teilweise stimmen. In der letzten Sitzung hatten Zeugen bestätigt, dass Hartmann Edathy schon im November 2013 über mögliche Ermittlungen gegen ihn informiert habe. Hartmann selbst bestreitet das bisher.

Die große Frage sei dann, von wem Hartmann seine Informationen bekommen habe und zu welchem Zweck er Edathy informiert haben könnte, betonten die Unions-Politiker. Aus Sicht der Opposition steht der Vorwurf im Raum, Fraktionschef Thomas Oppermann habe ihn vorgeschickt, um Edathy zum Ausscheiden aus der Politik zu bewegen. Hartmann soll am Donnerstag erneut im Auschuss aussagen.

dpa

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat Serbien vom Vorwurf des Völkermordes im Bürgerkrieg auf dem Balkan freigesprochen. Mehr als 20 Jahre nach dem Krieg wies das höchste UN-Gericht am Dienstag in Den Haag die Klagen Kroatiens zurück.

03.02.2015

Anfang Januar gab es neue Gerüchte, der langjährige kubanische Machthaber Fidel Castro sei tot. Nun hat die kubanische Staatspresse aktuelle Bilder des 88-Jährigen veröffentlicht.

03.02.2015

Neue Waffen für die Ukraine? Außenminister Steinmeier glaubt nicht an eine militärische Lösung des Konfliktes. Ein wichtiges Thema für die Gespräche von Kanzlerin Merkel bei US-Präsident Obama nächste Woche.

03.02.2015