Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt Die Reise nach Jamaika kann beginnen
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt Die Reise nach Jamaika kann beginnen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:29 15.10.2017
Jamaika-Fahne vor dem Bundestag: Die Reise kann beginnen. Quelle: dpa
Hannover

Das Ergebnis der Wahl in Niedersachsen ist machtpolitisch interessant, landespolitisch spannend, aber für die Regierungsbildung in Berlin zweitrangig – zumindest auf den ersten Blick.

Zunächst die Lehren: Die SPD kann doch noch gewinnen. Ministerpräsident Stephan Weil hat einen fulminanten Wahlkampf hingelegt und aus einer vermeintlich sicheren Niederlage einen Sieg gezaubert. Das lag zum einen an seiner geschickten Wahlkampfstrategie: Weil gegen Althusmann, er oder ich. Es lag aber sicherlich auch daran, dass die Sozialdemokraten direkt nach der Bundestagswahl im Bund eine Große Koalition ausgeschlossen haben. Und: dass sich die Berliner Parteispitze nicht allzu stark in Niedersachsen engagiert hatten.

Für SPD-Chef Martin Schulz dürfte die Wahl wie eine Frischzellenkur wirken. Eine weitere Niederlage hätte er politisch wohl nicht überlebt. Mit Weil wächst ihm allerdings ein weiterer Rivale heran.

Die zweite Lehre: Die Jamaika-Parteien CDU, FDP und Grüne haben durch die Bank verloren, aber das Projekt ist damit noch längst nicht gefährdet. FDP und Grüne hatten in 2013 überdurchschnittlich gute Wahlergebnisse verbuchen können, somit sind ihre Verluste nicht überzubewerten. Auch CDU-Chefin Angela Merkel darf bei den zu erwartenden Verlusten auf Kurs Schwarz-Gelb-Grün bleiben. Allerdings: Ein Freifahrtschein nach Jamaika haben die drei Parteien in Niedersachsen nicht gelöst.

Die Menschen sind experimentierwillig

Die dritte Lehre: Die Parteien am rechten und linken Rand sind zurückgestutzt auf das Niveau von Splitterparteien. Das ist in der Tat erstaunlich – weniger, was die Linke angeht, die nie in Niedersachsen gut punkten konnten. Aber die AfD ist entzaubert. Von einem zweistelligen Ergebnis hatten die Rechten geträumt, jetzt schaffen sie gerade mal die Fünf-Prozent-Hürde. Der Nordwesten Deutschlands, das beweist die Wahl einmal mehr, ist nicht sonderlich empfänglich für rechte Populisten.

Jetzt also kann im Bund die Reise nach Jamaika beginnen. Denn die selbst auferlegte Schamfrist von Kanzlerin Merkel bis zur Niedersachsen-Wahl ist vorbei. Es gibt keinen Grund mehr zu zögern. Für Mittwoch sind ja bereits die ersten Sondierungsgespräche vereinbart. Und vor allem gibt es keinen Grund, auch und besonders nach der Niedersachsen-Wahl, den Kurs in Richtung Große Koalition zu ändern – weder für die Union, noch für die SPD. Denn alle Wahlergebnisse der letzten Zeit zeigen: Die Menschen wollen Alternativen haben zum immer gleichen politischen Trott. Sie sind experimentierwilliger, als es die Parteistrategen glauben. Wenn diese Erkenntnis in eine Regierung mündet, hätten die jüngsten Wahlen wirklich viel in diesem Land bewegt.

Von Rüdiger Ditz

Die oppositionelle britische Labour-Partei will ein ungeregeltes Ausscheiden Großbritanniens aus der EU verhindern. Das sagte Schattenkanzler John McDonnell am Sonntag in einem BBC-Interview.

15.10.2017

Österreich hat gewählt, der Populismus hat gesiegt. Die Risse in der EU dürften jetzt noch tiefer werden, kommentiert Marina Kormbaki.

15.10.2017

Nach der ersten Hochrechnung zur Landtagswahl in Niedersachsen liegt die SPD von Amtsinhaber Stephan Weil vor der CDU. Die Grünen verlieren – und könnten doch wieder mitregieren. Alle News rund um die Landtagswahl in Niedersachsen lesen Sie hier.

16.10.2017