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Deutschland / Welt Die Entzauberung des Emmanuel Macron
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18:00 25.07.2017
„Zu komplex für Journalisten“: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat an Popularität eingebüßt. Quelle: Foto: imago
Paris

Er musste ja kommen, der Moment der Ernüchterung. Längst schien es absehbar, dass der Hochgelobte zwar nicht stürzen, aber zumindest ein erstes Mal stolpern würde. Allzu unheimlich wurde vielen Beobachtern der Höhenflug von Emmanuel Macron, der nach einem beispiellosen Aufstieg zum jüngsten französischen Präsidenten gewählt wurde, daraufhin mit seiner Partei „La République en marche“ („Die Republik in Bewegung“, kurz LREM) eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung errang und beherzt die ersten innenpolitischen Projekte anging – nämlich ein Gesetz für mehr Transparenz in der Politik sowie eine Arbeitsmarktreform. Auch auf der internationalen Bühne glänzt der 39-Jährige, der selbstbewusst Wladimir Putin, Donald Trump und Benjamin Netanjahu nach Paris einlud und innige Verbundenheit mit Angela Merkel demonstrierte.

Sind die Gedankengänge des Präsidenten „zu komplex“?

Zugleich regt sich zunehmend Kritik an der „selbstherrlichen“ Amtsauffassung Macrons, der sein Image maximal zu kontrollieren versucht: Anders als sein gesprächiger Vorgänger François Hollande ist er kaum greifbar für Journalisten. Sein Sprecher rechtfertigte die Absage des traditionellen Präsidenteninterviews am 14. Juli, dem Nationalfeiertag, mit dem Hinweis, die Gedankengänge des Staatschefs seien für ein Interview „zu komplex“. Am selben Tag machte der General Pierre de Villiers, bis dahin oberster Befehlshaber der Streitkräfte, seinem Ärger über geplante Kürzungen des Militärhaushaltes lautstark Luft und trat kurz darauf zurück: Anders als zunächst angekündigt will die Regierung in diesem Jahr 850 Millionen Euro einsparen, um die von Brüssel vorgegebene Defizitgrenze von drei Prozent einzuhalten – es war ein Wahlversprechen Macrons.

Mehrere andere Versprechen schob er aber auf – etwa die Befreiung für 80 Prozent der Haushalte von der Wohnsteuer oder die Umwandlung einer Steuergutschrift für die Unternehmen in eine dauerhafte Abgabensenkung. Nach den Worten des renommierten Ökonomen Thomas Piketty, der den Sozialisten nahesteht, beweise dies entweder einen Mangel an Vorbereitung – oder eine „sehr große Vorbereitung, um die Macht mit Zynismus und ohne echten Reformwillen auszuüben“. Zuletzt verärgerte die Regierung mit der Ankündigung, das Wohngeld für Bedürftige um monatlich fünf Euro zu kürzen, während die Reichensteuer großteils abgeschafft wird, um Kapitalflucht zu verringern.

Erst Macron-Manie, dann Entzauberung

Kommt nun also die Entzauberung des „Sonnenkönigs“, nach der im Wahlkampf ausgerufenen „Macron-Manie“ in Frankreich? Schien Macron der Aufstieg an die Macht fast spielerisch leicht zu gelingen, der sich geschickt als Alternative zur Rechtspopulistin Marine Le Pen positionierte, so gilt dies nicht unbedingt für deren konkrete Ausübung.

Neue Umfragen bestätigen, dass sich die jüngsten Dämpfer auch auf seine Beliebtheitswerte auswirken – und er sogar schneller an Popularität einbüßt als vor ihm Hollande: Demnach verlor Macron in einem Monat zehn Prozentpunkte und stellt nur noch 54 Prozent seiner Landsleute zufrieden. Auch der – bislang blass gebliebene – Regierungschef Édouard Philippe fiel um acht Punkte auf 56 Prozent: Ein Zeichen für wachsendes Misstrauen gegenüber der Politik der ganzen Regierung.

Parteifreunde klagen gegen Macrons Pläne

Das gilt auch für die Abgeordneten der neuen Präsidentenpartei LREM, die oftmals Politik-Neulinge sind und aus anderen Berufsfeldern kommen: Sie nickten Beschlüsse nur ab, wird kritisiert, und hätten wenig Handlungsspielraum in ihrer Parlamentsarbeit. Zugleich regt sich innerhalb der Partei Protest: Rund 30 Parteimitglieder wehren sich gerichtlich gegen ein neues Parteistatut, über die demnächst abgestimmt wird: Sie würden darin auf eine reine „Unterstützer-Rolle“ ohne Einflussmöglichkeiten beschränkt, beklagen sie. Die Absegnung verlaufe zu schnell. Dass alles rasant geht, ist wiederum ein Markenzeichen Macrons.

Von Birgit Holzer

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