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Deutschland / Welt Deutschland nimmt zwei Guantánamo-Häftlinge auf
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18:03 07.07.2010
Deutschland nimmt offenbar Guantánamo-Häftlinge auf. Quelle: dpa

Mehrere Nachrichtenagenturen berichten am Mittwoch übereinstimmend, dass die Bundesrepublik nach Bitten der USA zwei frühere Insassen des US-Gefangenenlagers Guantanamo aufnehmen will. Als Quelle werden Koalitionskreisen genannt. Die Information wurde in Hamburger Sicherheitskreisen bestätigt. Die „Allgemeine Zeitung“ aus Mainz berichtete, die ehemaligen Gefangenen würden in zwei Monaten nach Deutschland kommen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat für den Nachmittag eine Pressekonferenz zum Thema Guantánamo-Häftlinge angekündigt.

Nach Angaben der „Allgemeinen Zeitung“ habe der rheinland-pfälzische Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) Bundesinnenminister de Maziére das Angebot gemacht, einen Ex-Häftling aufzunehmen.

Schon Anfang Juni hatte das von einer schwarz-grünen Koalition regierte Hamburg die Aufnahme eines ehemaligen Guantánamo-Gefangenen nicht ausgeschlossen. Aus Bayern, Thüringen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Berlin waren dagegen mehr oder weniger klare Absagen gekommen.

Rechtlich ist die Aufnahme eine Entscheidung des Bundes. Die Kooperation der Länder ist aber bei der Ansiedlung der Betroffenen nötig.

Im März hatte eine deutsche Delegation drei Häftlinge in dem US-Gefangenenlager auf Kuba besucht. Dabei soll es sich um einen Jordanier, einen Syrer und einen Palästinenser gehandelt haben, die von der US-Regierung zur Entlassung vorgesehen waren. Ob die beiden Häftlinge, die in Deutschland aufgenommen werden sollen, aus diesem Kreis kommen, war zunächst nicht bekannt.

dpa/afp

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für den Haushalt 2011 und den Finanzplan bis 2014 gebilligt. Endgültig verabschiedet wird der Etat erst Ende November.

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