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Deutschland / Welt Der SPD stehen echte Schicksalstage bevor
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20:09 23.11.2017
Hat der Bundespräsident seine alten Parteifreunde aus der SPD in die Pflicht genommen? Auf Bildern sind ernste Mienen zu sehen beim Gespräch zwischen Steinmeier und SPD-Chef Schulz. Quelle: dpa
Berlin

Ernst und angestrengt sehen sie aus. Der schwierigen Lage angemessen. Das vermitteln die wenigen Fotos, die vom Treffen des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier mit SPD-Chef Martin Schulz im Umlauf sind. Länger als die angesetzten 60 Minuten dauert das Gespräch der Parteifreunde, die sich seit Jahrzehnten kennen, aber persönlich nie warm miteinander wurden. Aber darum geht es am Donnerstag nicht. Sondern darum, wer nach dem Platzen der Jamaika-Sondierungen künftig Deutschland regiert.

Vom Schloss Bellevue lässt sich Schulz zurück in die SPD-Parteizentrale kutschieren. Im Willy-Brandt-Haus treffen gegen 17 Uhr alle wichtigen Genossen ein, um die Lage zu bewerten. Einer ist auch dabei, der im Moment gar kein Parteiamt hat und somit nicht zur engeren Führung zählt. Sigmar Gabriel. Er war der Architekt der großen Koalition von 2013. Wer, wenn nicht er, weiß, wie man die seit dem Wahlabend auf Opposition getrimmte SPD-Basis wieder Richtung Groko dreht? Schulz alleine trauen dies jedenfalls viele in der Parteispitze und in der Bundestagsfraktion nicht zu.

Der Abbruch der Jamaika-Gespräche durch die FDP hat die SPD kalt erwischt. Nichts war vorbereitet. Jeder erzählt, was er für richtig hält. Fast stündlich melden sich mehr oder weniger prominente Sozialdemokraten zu Wort, die ein Abrücken von dem apodiktischen Groko-Nein verlangen. Die mächtige SPD-Linke legte bereits eine lange, sehr teure Wunschliste von Steuererhöhungen bis zur solidarischen Bürgerversicherung vor, die man der Kanzlerin bei möglichen Sondierungen unter die Nase halten müsse.

In der Partei herrscht Unruhe

Vor seinem Treffen mit Steinmeier hatte Schulz eine konstruktive Rolle seiner Partei bei der Suche nach einer stabilen Regierung zugesichert. „Die SPD ist sich vollständig ihrer Verantwortung in der momentan schwierigen Lage bewusst“, sagte er am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. „Ich bin sicher, dass wir in den kommenden Tagen und Wochen eine gute Lösung für unser Land finden.“

Bei den für drei Stunden angesetzten Gesprächen im Willy-Brandt-Haus, an dem auch mehrere SPD-Ministerpräsidenten teilnahmen, wurde nicht mit endgültigen Festlegungen gerechnet. Die Sozialdemokraten müssten in Ruhe alle Optionen bewerten, die auf dem Tisch lägen, hieß es aus Parteikreisen. Vor allem müsse aus der Führung das Signal an die aufgewühlte Partei ausgehen, dass es einen geordneten Prozess ohne Vorfestlegungen gebe. Aus der Bundestagsfraktion war SPD-Chef Schulz kritisiert worden, weil er sich zu schnell auf mögliche Neuwahlen ausgerichtet habe.

Der Vize-Chef der Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hält Schwarz-Rot für möglich. „Wir werden, wenn überhaupt nichts anderes geht, auch noch mal über eine große Koalition nachdenken müssen“, sagte der Politiker vom linken Parteiflügel am Donnerstag im ZDF. Dann müsse aber mit der CDU vor allem über soziale Themen gesprochen werden.

Scholz will kein Königsmörder sein

Lässt die SPD aus staatspolitischer Pflicht ihr Nein zur großen Koalition hinter sich und hält Angela Merkel an der Macht? Das wird der Schulz-Rivale, Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz in einer Talkrunde im ZDF gefragt. Will er, Scholz, in diesem historischen Moment selbst den Vorsitz der lädierten ältesten deutschen Partei übernehmen, weil es unüberhörbare Zweifel im eigenen Laden an Schulz gibt?

Die hanseatische SPD-Sphinx lässt sich nichts entlocken. „Ich habe noch nie aus meinem Inneren geplaudert.“ Seit der krachenden Wahlniederlage vor zwei Monaten, als die SPD auf historisch schlechte 20,5 Prozent abstürzte, hat Scholz den eigenen Vorsitzenden getrieben. Stück für Stück, in Interviews und in einem Strategiepapier mit der Überschrift „Keine Ausflüchte!“, rechnete er mehr oder minder deutlich mit Schulz’ Kampagne ab.

In Schulz’ Umfeld wurde dies als neuerliche Attacke registriert. Doch ein Königsmörder wollte Scholz nie sein. Das war schon zu Zeiten eines Sigmar Gabriel so. Seit Jahren lautet daher die Ansage aus Hamburg an die Partei: Ich bin zwar bereit, aber ihr müsst mich schon rufen! Scholz’ Beliebtheit an der Basis ist aber sehr überschaubar.

Von Tim Braune und Andreas Hoenig, dpa/RND

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