Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Deutschland / Welt De Maizière fordert Beauftragten für Antisemitismus
Mehr Welt Politik Deutschland / Welt De Maizière fordert Beauftragten für Antisemitismus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:25 17.12.2017
Teilnehmer einer Anti-Israel-Demonstration verbrennen eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern in Berlin im Stadtteil Neukölln. Quelle: dpa
Berlin

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich nach den israelfeindlichen Demonstrationen in Berlin für einen Antisemitismusbeauftragten des Bundes ausgesprochen. „Nicht nur aufgrund der jüngsten Vorfälle halte ich es für richtig, einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen“, sagte der CDU-Politiker der„Bild am Sonntag“. Dies habe auch die unabhängige Expertenkommission beim Innenministerium empfohlen. „Jede antisemitisch motivierte Straftat ist eine zu viel und eine Schande für unser Land.“

Es gehe aber auch um die Zunahme von abschätzigen Bemerkungen, unpassenden Witzen und diskriminierendem Verhalten gegen jüdische Mitbürger, sagte der Minister. „Judenfeindlichkeit darf in Deutschland nie wieder um sich greifen.“ De Maizière fügte hinzu: „Wir können nicht dulden, wenn Fahnen eines Staates öffentlich verbrannt werden. Es ist das symbolische Vernichten des Existenzrechts eines Landes. Hier sollte wenn möglich polizeilich eingegriffen werden.“ Das Verbrennen einer offiziellen Botschaftsfahne stehe unter Strafe.

Eine Sprecherin des Innenministeriums sagte am Sonntag, es sei Sache einer neuen Regierung zu entscheiden, wo genau in der Bundesregierung ein Antisemitismusbeauftragter angesiedelt werde.

Bei Demonstrationen arabischer Gruppen in Berlin waren vor einer Woche israelische Flaggen verbrannt und antisemitische Parolen gerufen worden. Auslöser für die pro-palästinensischen Demonstrationen war die von US-Präsident Donald Trump verkündete Anerkennung Jerusalems als alleinige Hauptstadt Israels.

Von dpa/RND

960 Deutsche schlossen sich in den vergangen Jahren der Terrormiliz IS an. Nach der Niederlage der Dschihadisten kehren sie aus Syrien und dem Irak zurück. Der Chef des Verfassungsschutzes ist vor allem wegen der Frauen und Kinder alarmiert.

17.12.2017

Signal aus Erfurt: Mit großer Mehrheit lehnt die Thüringer SPD auf ihrem Parteitag in Erfurt eine große Koalition ab - noch bevor die Sondierung überhaupt gestartet ist. Außerdem komplettieren die Sozialdemokraten den Landesvorstand.

17.12.2017

Der Kampf um die Parteiführung droht den ANC zu zerreißen. Die Parteiführung mahnt zur Einheit und sucht händeringend nach einem Nachfolger für Präsident Zuma.

17.12.2017